netzeitung.deMinister im Kabinett Merkel stehen fest

 Herausgeber: netzeitung.de

Angela Merkel und Edmund Stoiber (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Angela Merkel und Edmund Stoiber
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

CDU und CSU haben sich auf ihre Ministerliste geeinigt. «Es ist alles entschieden», sagte der niedersächsische Ministerpräsident Wulff. Einem Zeitungsbericht zufolge sollen gleich zwei Vertraute von CDU-Chefin Merkel ins Kanzleramt einziehen.

Die Ministerriege im Kabinett der designierten Kanzlerin Angela Merkel steht fest. «Es ist alles entschieden», erklärte der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff am Sonntagabend dem Fernsehsender n-tv. Der zweite CSU-Minister stehe fest, «die vier CDU-Minister, der Kanzleramtsminister». Namen wollte Wulff nicht mitteilen.

Die CSU nominierte am Sonntag in München Horst Seehofer für das Ressort Landwirtschaft und Verbraucher. Präsenz in der Landwirtschaft sei für Bayern auch im Hinblick auf die nächste Landtagswahl wichtig, hieß es aus Bayern.

Damit steht neben CSU-Chef Edmund Stoiber (Wirtschaft) auch der zweite Minister aus der bayerischen Schwesterpartei fest. Die CDU stellt vier weitere Ressortchefs: Als sichere Kandidaten gelten Wolfgang Schäuble (Inneres), Annete Schavan (Bildung), Ursula von der Leyen (Familie) und der Hesse Franz Josef Jung (Verteidigung).

Wulff sagte dazu lediglich, Niedersachsen werde mit einem Minister im Kabinett vertreten sein. Von der Leyen kommt aus diesem Bundesland.

Die ebenfalls als Agrarministerin ins Gespräch gebrachte CSU-Politikerin und frühere Bundesministerin Gerda Hasselfeldt. Sie solle nun Bundestagsvizepräsidentin werden, hieß es.

Merkel will die Namen am Montag offiziell bekannt geben. Die SPD hat ihre acht Ministerkandidaten bereits benannt. Darunter ist auch SPD-Chef Franz Müntefering als Arbeitsminister und Vizekanzler. Unmittelbar nach Merkels Bekanntgabe sollen am Nachmittag die Koalitionsverhandlungen beginnen.

Röttgen und de Maizière im Kanzleramt
Der sächsische Innenminister Thomas de Maizière soll nach Informationen mehrerer Zeitungen neuer Chef des Bundeskanzleramts werden. Die «Sächsische Zeitung» beruft sich auf hochrangige Parteikreise.

Aber auch der bisherige Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen, werde ins Bundeskanzleramt wechseln, teilte das Blatt am Sonntagabend vorab mit. Die Merkel will demnach de Maiziere als Chef des Bundeskanzleramtes im Range eines Bundesministers einsetzen. Röttgen solle als Staatsminister die Bund-Länder-Koordinierung verantworten, hieß es.

«Machtkampf» zwischen Merkel und Stoiber
Als Verteidigungsminister war zwischenzeitlich Michael Glos im Gespräch gewesen, der sich auch grundsätzlich bereit erklärt hatte, ein Ministeramt zuübernehmen. Doch auf Glos will man als CSU-Landesgruppenchef im Bundestag nicht verzichten, da er ein entscheidendes Scharnier für das Gelingen der angestrebten großen Koalition sei.

Die «Süddeutsche Zeitung» berichtete von einem «Machtkampf» zwischen Merkel und Stoiber. Die CDU-Vorsitzende habe Glos ohne Absprache mit Stoiber das Verteidigungsressort angeboten, hieß es. In der CSU-Spitze sei dies als gezielter Versuch angesehen worden, «die Personalhoheit der CSU bei der Besetzung ihres zweiten Ministerpostens zu untergraben und damit Stoibers Autorität in Frage zu stellen».

In der ersten Verhandlungsrunde zwischen Union und SPD wollen die Parteien den Fahrplan für die Gespräche festlegen. Sie sollen bis Mitte November abgeschlossen werden. Am 14. November wollen SPD, CDU und CSU auf Parteitagen die Koalitionsvereinbarung billigen lassen. (nz)