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Jusos wollen Entscheidung über Wehrpflicht

15. Okt 2005 14:04
Björn Böhning
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Die Jungsozialisten wollen die erneute Verschiebung eines SPD-Beschlusses zur Wehrpflicht nicht hinnehmen. Auf dem Karlsruher Parteitag Mitte November soll eine Entscheidung erzwungen werden.

Die Jugendorganisation der SPD (Jusos) dringt auf eine Entscheidung über die Wehrpflicht. Mit Blick auf den Karlsruher SPD-Parteitag Mitte November sagte Juso-Chef Björn Böhning der Netzeitung: «Wir werden es zur Entscheidung kommen lassen, damit die endlose Debatte in der SPD beendet wird.»

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Böhning reagierte damit auf eine Entscheidung der SPD-Antragskommission am gestrigen Freitagabend. Das Gremium, bestehend aus Mitgliedern des Parteivorstands und den Bezirken beziehungsweise Landesverbänden, hat nach Informationen der Netzeitung beschlossen, eine Entscheidung über die Wehrpflicht zu vertagen. Ein entsprechender Antrag, der auf dem Karlsruher Parteitag einen Beschluss zur Wehrpflicht herbeiführen sollte, wurde von der Kommssion nicht angenommen. Die Abstimmung darüber sei «sehr knapp» ausgefallen, hieß es.

Zunehmende Wehrungerechtigkeit

Die Jusos wollen eine erneute Vertagung eines Beschlusses zur Wehrpflicht nicht hinnehmen. Auf dem Parteitag soll deshalb über das negative Votum der Antragskommission noch einmal abgestimmt werden.

In jedem Fall sei geplant, auf dem Delegiertentreffen eine Debatte über die Wehrpflicht zu führen, so Juso-Chef Böhning. «Gerade angesichts der zunehmenden Wehrungerechtigkeit, die sich in den kommenden Jahren noch verschärfen wird, hat die Wehrpflicht keine Zukunft mehr», betonte er. «Deswegen muss die SPD endlich mutig sein und den konsequenten Schritt hin zu einer Freiwilligen- Armee gehen.»

Der in den vergangenen drei Jahren schon mehrmals vertagte Beschluss zur Wehrpflicht sollte eigentlich auf dem Karlsruher Parteitag fallen. Der Konvent wird aber laut einem Bericht des Magazins «Spiegel» vorwiegend über die Koalitionsvereinbarung mit der CDU/CSU beraten.

Struck: Heikles Thema nicht behandeln

Verteidigungsminister Peter Struck und andere Mitglieder der Kommission, die einen Leitantrag des SPD-Vorstands vorbereiten sollte, hätten Parteichef Franz Müntefering jetzt empfohlen, das heikle Wehrpflichtthema abzusetzen, heißt es weiter. Ob die Bundeswehr künftig als Wehrpflicht- oder Freiwilligenarmee organisiert werde, könne man bei einem Parteitag erörtern, der auch über ein neues SPD-Grundsatzprogramm befinden soll.

 
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