Union uneins über Iran-Politik
15.08.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Angela Merkel
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel hat Bundeskanzler Gerhard Schröder in seiner ablehnenden Haltung zu militärischen Drohungen gegen den Iran unterstützt. Sie sehe dabei «überhaupt keinen Unterschied» zur Haltung der Bundesregierung, sagte Merkel der «Sächsischen Zeitung». «Der Konflikt muss mit diplomatischen Mitteln gelöst werden.»
Merkel widersprach damit indirekt dem stellvertretenden Vorsitzenden der Unionsfraktion Wolfgang Schäuble. Der für Sicherheitspolitik zuständige CDU-Politiker hatte Schröder vorgeworfen, durch seine Aussagen den «fatalen Eindruck» zu erwecken, dass die Weltgemeinschaft in ihrer entschlossenen Haltung gegenüber dem Iran nicht mehr geschlossen sei.
«Frage stellt sich nicht»Schröder hatte am Wochenende beim SPD-Wahlkampfauftakt in Hannover US-Präsident George W. Bush davor gewarnt, dem Iran militärisch zu drohen. «Wir haben erlebt, dass sie (militärische Optionen) nichts taugen.» Bush hatte zuvor erklärt, wenn Teheran den Forderungen nach einem Stopp seines Atomprogramms nicht nachkomme, «liegen alle Optionen auf dem Tisch».
Merkel sagte, «die Frage eines Militäreinsatzes stellt sich überhaupt nicht«. Sie sei sehr zufrieden, dass Großbritannien, Frankreich und Deutschland gemeinsam die Verhandlungen mit dem Iran führten und dabei von den USA unterstützt würden. «Ich werde dies als Bundeskanzlerin fortführen», sagte sie. Dass Gerhard Schröder das Thema nun auf ähnliche Weise wie den Irak-Konflikt im Wahlkampf 2002 anspreche kommentierte Merkel mit den Worten: «Geschichte wiederholt sich nicht und wenn, dann nur als Farce.» (nz)