Nach massiver interner Kritik hat die frühere bayerische Kultusministerin Monika Hohlmeier (CSU) ihren Austritt aus der Münchner CSU erklärt. Sie werde in ihren oberbayerischen Heimatverband im Kreis Ebersberg wechseln, erklärte die 43-jährige Strauß-Tochter am Montag. Zuvor waren im Münchner Parteivorstand Sanktionen bis hin zum Parteiausschluss erwogen worden.

Hohlmeier sagte, sie habe sich bereits vor Wochen entschieden, nach ihrer Aussage vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags die Arbeit in der Münchner CSU zu beenden.

Die Münchner Parteispitze hatte am Wochenende beschlossen, nach der Bundestagswahl am 18. September Konsequenzen gegen Hohlmeier zu ziehen. Auslöser war ihr Auftritt vor dem Untersuchungsausschuss in der vergangenen Woche. Hohlmeier hatte die übereinstimmenden Zeugenaussagen von Vorstandsmitgliedern der Münchner CSU für falsch erklärt und damit führende Parteifreunde indirekt der Lüge bezichtigt. So bestritt sie, in der Münchner CSU-Wahlfälschungsaffäre Vorstandskollegen mit Drohungen unter Druck gesetzt zu haben.

Hohlmeier hatte im Zuge der Münchner Wahlfälschungsaffäre bereits im vergangenen Jahr den Vorsitz der Münchner CSU abgeben müssen. Im April trat sie auch als Kultusministerin zurück. In der Affäre hatten CSU-Nachwuchspolitiker versucht, interne Wahlen mit gekauften Mitgliedern und gefälschten Aufnahmeanträgen zu manipulieren. (nz)