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WASG-Spitze zu Bündnis mit PDS bereit

12. Jun 2005 17:06, ergänzt 17:26
PDS und WASG suchen neuen Namen.
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Die Gremien der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit haben einem Wahlbündnis mit der PDS grundsätzlich zugestimmt. Entscheidend ist aber das Votum der Basis - und wie das Bündnis heißen soll.

Thema: Neues Linksbündnis
Die Spitzen der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) haben einem Linksbündnis mit der PDS für eine geplante Bundestagsneuwahl im September zugestimmt. Dies entschieden die Gremien der WASG am Sonntag in Kassel.

WASG-Vorstand Klaus Ernst sagte nach einem Treffen der Bundesvorstände, Landesräte und Vorstände der WASG der Nachrichtenagentur AP, er sei «sehr zuversichtlich», dass ein Wahlbündnis zustande komme. Ein Parteitag und eine Urabstimmung der WASG-Mitglieder sollen letztlich über das Wahlbündnis entscheiden.

PDS-Name nicht akzeptabel

Laut Ernst besteht mit der PDS noch Gesprächsbedarf über die genauen Inhalte in einem gemeinsamen Wahlprogramm. Außerdem habe man sich noch nicht auf einen Namen des geplantes Wahlbündnisses verständigt. Die WASG lehnt die von der PDS favorisierte Bezeichnung «Demokratische Linke/PDS» ab. «Die Namensfrage ist für uns so nicht akzeptabel», sagte Vorstandsmitglied Axel Troost der «Frankfurter Rundschau». Der PDS-Vorschlag sei auf der Tagung der WASG-Gremien «explizit abgelehnt worden». Gleichwohl sei das Bündnis nicht in ernsthafter Gefahr. «Die Mehrheit in unserer Partei sagt, wir müssen diesen Weg weiter gehen», so Troost.

Nach Aussage von WASG-Vorstand Ernts sollen spätestens bis zum PDS-Parteitag alle offen stehenden Fragen geklärt sein. Bis dahin werde man so arbeiten, als ob man alleine zur Bundestagswahl antrete.

«Feldzug für Arbeitslose»

Der PDS-Vorstand hatte am Samstag bei nur einer Gegenstimme das Vorhaben gebilligt, die Listen ihrer Parteien bei der Neuwahl für WASG-Mitglieder zu öffnen. Zugleich schlug die Parteispitze vor, das Bündnis «Demokratische Linke/PDS» zu nennen. Ein PDS-Parteitag am 17. Juli soll in Berlin über den Zusammenschluss abstimmen.

Bei einem gemeinsamen Wahlauftritt von WASG und PDS wollen der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine und Ex-PDS-Chef Gregor Gysi als Spitzenkandidaten antreten. In der «Bild am Sonntag» kündigte Lafontaine einen «Feldzug für Arbeitslose, Arbeitnehmer und Rentner» an. (nz)

 
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