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PDS-Spitze für «Demokratische Linke/PDS»

11. Jun 2005 14:58, ergänzt 16:34
Lothar Bisky
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Der Name des Linksbündnisses aus PDS und Wahlalternative soll einen Neuanfang signalisieren und zugleich die Herkunft der Mitglieder verdeutlichen. Am Samstag stellte PDS-Chef Bisky seinen Vorschlag vor.

Thema: Neues Linksbündnis
Der Parteivorstand der PDS hat am Samstag in Berlin die Einigung auf ein Bündnis mit der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) gebilligt. Die PDS will unter dem Namen «Demokratische Linke/PDS» gemeinsam mit der WASG in den vorgezogenen Bundestagswahlkampf ziehen. Das erklärte PDS-Parteichef Lothar Bisky nach der Vorstandssitzung. Die Basis solle beim Parteitag am 17. Juli über die Bezeichnung des Bündnisses abstimmen.

Der Name mache deutlich, dass es um einen Neuanfang gehe, so Bisky. Gleichzeitig zeige er, aus welchen Richtungen die Mitglieder des geplanten Linksbündnisses kommen. Für seine Partei sei es «unverzichtbar, sich über den Namen zum Ziel des demokratischen Sozialismus zu bekennen».

WASG: Name nicht abgestimmt

Bisky äußerte aber Verständnis, dass es für Mitglieder der WASG bisweilen schwer sei, auf Listen anzutreten, deren Name aus ihrer Sicht nicht immer einen positiven Klang habe.

WASG-Vorstandsmitglied Klaus Ernst schränkte im Berliner «Tagesspiegel» indessen ein, dass ein von der PDS vorgeschlagenes Linksbündnis mit dem Namen «Demokratische Linke/PDS» nicht Konsens sei. «Der Name beruht nicht auf einer gemeinsamen Vereinbarung. Aus meiner Sicht ist der Name noch offen», sagte Ernst. Für den Fall, dass es zu keiner Verständigung kommt, schloss Ernst nicht aus, dass «die WASG mit eigenständigen Kandidaten zur Bundestagswahl antritt».

PDS: Wahlrecht wird eingehalten

Den Landesverbänden soll künftig laut PDS erlaubt werden, länderspezifische Zusätze im Namen zu führen. Das bedeutet nach Darstellung des PDS-Wahlkampfmanagers Bodo Ramelow aber weder, die PDS aus dem Namen zu streichen, noch die WASG in einzelnen Ländern einzufügen. «Der Begriff WASG darf als Zusatz nicht auftauchen», sagte er. Bei der Aufstellung von WASG-Kandidaten auf den PDS-Listen wird «das deutsche Wahlrecht strikt eingehalten», betonte Ramelow. Deshalb werde der Bundesvorstand keinen unzulässigen Einfluss auf die freie Entscheidung der Landesverbände nehmen. «Es wird weder ein Reißverschluss- noch ein Garantieverfahren geben.»

Zur Frage, in welchem Landesverband der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine kandidieren werde, sagte PDS-Chef Bisky, das sei «allein» die Entscheidung Lafontaines. Im Gespräch sei Nordrhein-Westfalen. (nz)

 
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