11. Jun 2005 08:50
Angesichts eines neuen Linksbündnisses werden in den Reihen der Grünen Forderungen nach einem Kurswechsel laut. Grünen-Spitzenpolitikerin Künast lehnt einen solchen ab. Man habe an der eigenen Politik nichts zu dementieren.
Die Spitzenpolitikerin der Grünen, Renate Künast, hat Forderungen aus dem linken Flügel ihrer Partei nach einem Kurswechsel zurückgewiesen. Die Bundesverbraucherministerin sagte der «Berliner Zeitung», die Verjüngung der Partei gehe weiter. Die Grünen bräuchten aber «keinen generellen Spurenwechsel». Man habe auch nichts an eigener Politik zu dementieren.Unter Zugzwang sieht sie ihre Partei angesichts des neuen Linksbündnisses von PDS und Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) nicht. Von Lafontaine und Gysi wisse man, «dass sie sich immer dann vom Acker machen, wenn sie Verantwortung für ihre schönen Sprüche übernehmen müssen».
Der stellvertretende Bundestags-Fraktionschef Christian Ströbele hatte in der Zeitung erklärt, man dürfe das linke Spektrum weder inhaltlich noch personell freigeben. «Ansonsten bekommen wir bei der Wahl große Probleme.»
Ströbele forderte angesichts eines neuen Linksbündnisses einen programmatischen Kurswechsel seiner Partei. So müssten die grünen für erhebliche Änderungen bei den Arbeitsmarktreformen eintreten. Die Unternehmen dürften nicht weiter entlastet, Erben und Vermögende nicht weiter geschont werden.
Für eine Kursänderung sprach sich auch der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Winfried Hermann aus. Er forderte ein «Signal an die grünen Wähler, dass die Agenda 2010 auch Falsches enthalten hat». Korrekturen seien überfällig. (nz)
