Linksbündnis: PDS und WASG treten gemeinsam an:
Bisky: Verhandlungen über
Linksbündnis «erfolgreich»
10. Jun 2005 08:59, ergänzt 09:58
 |  Lothar Bisky | Foto: dpa |
|
Die Spitzen von PDS und Wahlalternative haben sich darauf verständigt, gemeinsam zur Bundestagswahl anzutreten. PDS-Chef Bisky warnte im Gespräch mit der Netzeitung allerdings davor, die Einigung schon als endgültig zu bezeichnen.
Der Vorsitzende der PDS, Lothar Bisky, ist nach eigenen Worten «zuversichtlich», dass PDS und die SPD-Abspaltung Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) gemeinsam bei der Bundestagswahl im Herbst antreten. Im Gespräch mit der Netzeitung warnte er allerdings davor, schon jetzt die Einigung der Parteispitzen als endgültig zu bezeichnen.
Das «Bemühen» beider Parteien, zusammen anzutreten sei zwar gegeben, sagte Bisky. Diese Entscheidung bedürfe aber noch der Zustimmung der Parteigremien. «Es folgt jetzt ein Prozedere der Zustimmung oder der Ablehnung.» Man habe «erfolgreich verhandelt», betonte er. Das schließe allerdings nicht aus, dass die Entscheidung für ein Wahlbündnis von den Gremien wieder verworfen werde.Zuvor hatten die Parteichefs Bisky (PDS) und Klaus Ernst (WASG) mitgeteilt, die Sondierungsgespräche seien «erfolgreich verlaufen». Demnach will die PDS ihre Listen im Falle vorgezogener Bundestagswahlen für Mitglieder der WASG öffnen. Im Gegenzug will die PDS eine Namensänderung prüfen. Eine Parteifusion soll es erst später geben.
Pau: PDS und WASG bleiben eigenständig
Die PDS-Bundestagsabgeordnete Petra Pau sagte, beide Parteien würden ihre Eigenständigkeit behalten. «Die PDS existiert weiter als Partei, auch die WASG wird sich nicht auflösen», sagte sie im ZDF. Ein Zusammengehen beider Parteien sei aber eine Option für die Zeit nach einem möglichen Wahlerfolg des Linksbündnisses.
Beide Parteien vereinbarten ausdrücklich, bei der für Herbst geplanten Neuwahl nicht gegeneinander anzutreten und innerhalb der nächsten zwei Jahre «ein neues Projekt der Linken in Deutschland» auf den Weg zu bringen.
Gremien entscheiden am Wochenende
Die Ergebnisse des Sondierungsgesprächs müssen nun dem Parteivorstand der PDS und einer Versammlung aller Landesvorstände der WASG zur Beratung und Entscheidung vorgelegt werden. Die Gremien sollen am Wochenende über die Vereinbarungen entscheiden.
Für das Web ediert von Dietmar Neuerer
