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Schröder will Kabinett nicht umbilden

23. Mai 2005 12:04, ergänzt 12:56
Gerhard Schröder
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Mit allen bisherigen Ministern will Bundeskanzler Schröder in den kommenden Bundestagswahlkampf ziehen. Das SPD-Präsidium stimmte einer vorgezogenen Bundestags-Neuwahl zu.

Thema: Vorgezogene Bundestagswahl
Bundeskanzler Gerhard Schröder wird sein Kabinett vor den geplanten vorgezogenen Bundestagswahlen nicht verändern. Das teilte am Montag Regierungssprecher Béla Anda mit.

Das Regierungsteam stehe «im Licht der Erfolge, die es vorweisen kann», sagte Anda. Es werde weder eine Kabinettsumbildung noch ein Schattenkabinett für den Fall eines Wahlsiegs geben.

Im Laufe des Tages werde sich Schröder mit Bundespräsident Horst Köhler treffen, um das weitere Vorgehen zu besprechen, so Anda. In den nächsten Tagen seien zudem Beratungen mit Vertretern der Opposition geplant.

SPD-Präsidium für Neuwahlen

Das SPD-Präsidium sprach sich unterdessen geschlossen für eine vorgezogene Neuwahl des Bundestags aus. Das gab Parteichef Franz Müntefering bekannt. Die SPD habe in Nordrhein-Westfalen eine «eindeutige, klare Niederlage» erlitten, die einen «tiefen Sturz» bedeute, so Müntefering. Dies « muss Konsequenzen haben für unsere Politik und braucht klare Entscheidungen». Am morgigen Dienstag wird sich auch der SPD-Vorstand mit dem Vorhaben befassen. (nz)

 
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