21. Mai 2005 15:50
Der aus Kuba ausgewiesene CDU-Politiker Arnold Vaatz hat die EU kritisiert: Durch die Aufhebung der Sanktionen gegen Kuba sei sie zum Komplizen der Regierung Fidel Castros geworden.
Vaatz war am Donnerstag gemeinsam mit dem tschechischen Senator Karel Schwarzenberg wegen eines geplanten Treffens mit der kubanischen Opposition aus dem sozialistischen Land ausgewiesen worden.Politiker wie der spanische Ministerpräsident José Luis Rodriguez Zapatero und andere hätten mit der Aufhebung der Sanktionen Freiräume eröffnet, die Havanna jetzt für sich nutze, kritisierte Vaatz. Man habe sich inzwischen dem Kontaktverbot mit den Dissidenten, das sich Havanna wünsche, unterworfen, sagte er. Die Kritiker der Regierung Castros hätten so die öffentliche Aufmerksamkeit verloren.
«Genau das wollte ich durchbrechen und das ist auch gelungen», sagte Vaatz. Er forderte, dass die EU sofort zu den alten Sanktionen gegen Kuba zurückkehre.
Die sozialistische Regierung Kubas hatte neben Vaatz mehrere europäische Parlamentarier und Journalisten des Landes verwiesen. Außenminister Joschka Fischer und die Europäische Union hatten das Vorgehen Kubas entschieden verurteilt. Der kubanische Botschafter wurde ins Berliner Auswärtige Amt zitiert und mit Nachdruck um eine «nähere Aufklärung des Vorfalls gebeten». (nz)
