In vielen deutschen Städten droht Fahrverbot
13.03.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Auspuffabgase
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Rund 20 deutsche Städte drohen schon bald die EU-Grenzwerte für die zulässige Luftverschmutzung zu überschreiten. Unter anderen in München, Dortmund, Düsseldorf und Frankfurt hätten seien die erlaubten Höchstgrenzen für Feinstaub an mehr als 25 Tagen übertroffen worden, berichtet die Zeitung «Die Welt» unter Berufung auf eine internen Auflistung des Umweltbundesamtes.
Laut EU-Recht sind die Länder und Kommunen seit diesem Jahr verpflichtet, Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte zu ergreifen, wenn diese an 35 Tagen pro Jahr überschritten werden. Das können Fahrverbote, Tempolimits oder auch die Erhebung einer City-Maut sein. Bleiben Gegenmaßnahmen aus, droht ein Verfahren der EU-Kommission, das bis zu Bußgeldern in Millionenhöhe pro Tag führen kann. Außerdem können betroffene Bürger Klage gegen die jeweilige Kommune erheben.
In München lag laut dem Bericht die Belastung durch Feistaub, die vor allem durch Abgase von Dieselfahrzeugen entsteht, in diesem Jahr bereits an 28 Tagen über dem Grenzwert. Auch Dortmund (25 Tage), Düsseldorf (25), Frankfurt (23), Augsburg (21) und Berlin (21) nähern sich bereits jetzt der 35-Tage-Obergrenze. 15 weitere Städte haben an 16 Tagen und mehr den Grenzwert überschritten. (nz)