netzeitung.deStoiber: «Show kann Politik nicht ersetzen»

20.02.2005

 Herausgeber: netzeitung.de

Edmund Stoiber (Foto: AP<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Edmund Stoiber
Foto: AP
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Die Gründe für die Wahlniederlage von Rot-Grün in Schleswig-Holstein sind laut CSU-Chef Stoiber in der Bundespolitik zu finden. Er warf der Regierung in Berlin Versagen in der Arbeitsmarktpolitik vor. Thema: Wahl in Schleswig-Holstein CDU stärkste Partei in Schleswig-Holstein Bütikofer: «Wir haben aber nicht verloren» Müntefering: Hauptziel in Kiel verfehlt Merkel: Ergebnis ist «sensationell» SPD in Schleswig-Holstein reagiert enttäuscht Der SSW: Das Zünglein an der Waage

CSU-Chef Edmund Stoiber sieht die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung als eine Ursache für den Wahlausgang in Schleswig-Holstein: «Die Verluste für die SPD und die Gewinne für die CDU sind der Beweis, dass es der SPD nicht mehr gelingt, ihr Versagen auf dem Arbeitsmarkt, bei der Wirtschaft und der Staatsverschuldung wegzudrücken», sagte Stoiber am Sonntagabend der Nachrichtenagentur AP.

Die Tatsache, dass es in Deutschland derzeit rund fünf Millionen Arbeitslose gebe, habe bei den Menschen «tiefe Spuren hinterlassen». Rot-Grün habe in der Kieler Landesregierung eine verheerende Bilanz und dafür zurecht die Quittung erhalten, so der CSU-Chef. «Show kann die Politik nicht mehr ersetzen. Ich gratuliere dem Wahlsieger Peter Harry Carstensen ganz herzlich», sagte Stoiber. (nz)