Linke Wahlalternative gründet Partei
22.01.2005
Herausgeber: netzeitung.de
Als Reaktion auf die Sozialreformen der rot-grünen Bundesregierung haben Gewerkschafter und enttäuschte SPD-Anhänger am Samstag eine neue Linkspartei gegründet. Auf der Gründungsversammlung in Göttingen einigten sich 60 Vertreter der Landesverbände und des vorläufigen Bundesvorstandes auf den Namen «Partei für Arbeit und soziale Gerechtigkeit/Die Wahlalternative» (ASG). Zudem beschlossen sie ein neues Grundsatzprogramm mit der Forderung nach einer Rücknahme der Hartz-Reformen, einer Volksabstimmung über die EU-Verfassung, mehr öffentlichen Investitionen und einer aktiven Beschäftigungspolitik.
Die bisherige «Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit» hatte sich formiert, nachdem vor allem eine Reihe von Gewerkschaftern der SPD wegen Hartz IV und der Agenda 2010 die Gefolgschaft gekündigt hatten. In einer Urabstimmung hatten sich 96,2 Prozent der Mitglieder für die Parteigründung ausgesprochen.
Hoffnung auf «respektables Wahlergebnis»Der formale Beschluss für die Parteigründung fiel einstimmig, wie der Sprecher der Wahlalternative, Murat Cakir, sagte. Auf dem Programm standen zudem die Wahl eines ersten Bundesvorstandes der neuen Partei und ein Beschluss über die Beteiligung an den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai.
Vorstandsmitglied Axel Troost sagte der Zeitung «Die Welt», er erhoffe sich bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ein «respektables Ergebnis um die 3,5 Prozent». Er räumte aber ein, es sei nicht sehr wahrscheinlich, dass die Wahlalternative in den Landtag komme.
Troost verwies auch auf Verbindungen zum früheren SPD-Chef Oskar Lafontaine. Es gebe regelmäßige Kontakte. In dem Zeitungsbericht heißt es aber einschränkend, ein tatsächliches Engagement Lafontaines für die neue Linkspartei gelte in der Saarbrücker SPD als unwahrscheinlich. (nz)