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CDU-Generalsekretär Meyer nennt
Vorwürfe in der RWE-Affäre unbegründet

19. Dez 2004 20:52, ergänzt 20:53
Laurenz Meyer
CDU-Generalsekretär Meyer will der zunehmenden Kritik an seinen Einkommensverhältnissen offensiv entgegentreten. Die Vorwürfe seien unbegründet, sagte er, und das werde er bald mit entsprechenden Fakten belegen.

Der zunehmend auch innerparteilich unter Druck gesetzte CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hat am Samstagabend alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurückgewiesen. Er sagte, er habe am Freitag seine Einkommensverhältnisse offengelegt und habe seiner Erklärung nichts mehr hinzuzufügen: «Sie ist und bleibt voll inhaltlich richtig».

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Die mit seiner Zeit als Generalsekretär vom «Spiegel» in Zusammenhang gebrachten Einnahmen aus seiner beruflichen Tätigkeit beim Energiekonzern RWE hätten mit dem Amtsantritt als Generalsekretär nichts zu tun. Er werde das belegen, in dem er «die diesen Einnahmen zu Grunde liegenden Fakten nach Zusammenstellung der Öffentlichkeit sobald wie möglich zugänglich machen» werde, sagte Meyer.

«Quatsch»

Einen Bericht der «Bild am Sonntag» bezeichnete Merkels Sprecher als «Quatsch». Die Zeitung hatte unter Berufung auf Informationen aus der CDU-Spitze von einer Krisensitzung geschrieben, bei der Merkel den Generalsekretär unter «strenge Aufsicht» des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ronald Pofalla gestellt habe. Dieser gelte als möglicher Nachfolger für den Fall, dass Meyer wegen er Affäre zurücktreten müsse.

Meyer ist seit November 2000 CDU-Generalsekretär. Nach eigenen Angaben hat er noch fünf Monate lang bis April 2001 die geordnete Übergabe seiner Managertätigkeit bei RWE betrieben und in der Zeit umgerechnet rund 60.000 Euro bezogen: 40.400 Euro Gehalt sowie Tantiemen und Weihnachtsgeld in Höhe von rund 18.920 Euro. Darüber hinaus habe er seit dem Ruhen seines Arbeitsvertrages von RWE keine weiteren Zahlungen bekommen.

Schönbohm: Klarheit schaffen

Brandenburgs CDU-Landesvorsitzender Jörg Schönbohm rief Meyer auf, Klarheit zu schaffen. Er persönlich zweifle aber nicht an dessen rechtmäßigem Verhalten, sagte Schönbohm im «Berliner Kurier am Sonntag».

RWE solle offen legen, wie viele Politiker Vorteile ohne eine Arbeitsleistung erhalten hätten. (nz)

 
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