netzeitung.deBirthler-Behörde von baldigem Aus bedroht

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Die Behörde für die Aufarbeitung von Stasi-Akten steht laut einem Zeitungsbericht vor dem Aus. Ein Sprecher von Kulturstaatsministerin Weiss wies den Bericht zurück.

Die Behörde der Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, soll aufgelöst werden. Wie die «Berliner Zeitung» am Freitag schreibt, ist geplant, dass andere Träger die Aufgaben der Behörde übernehmen.

Laut dem Blatt wurde dieser Schritt bereits mit der Verlagerung der Behörde aus der Zuständigkeit des Bundesinnenministeriums zur Staatsministerin für Kultur, Christina Weiss, eingeleistet. In einem internen Strategiepapier aus der Leitungsebene der Kulturstaatsministerin heiße es, die Birthler-Behörde «wird in das Bundesarchiv integriert und die Bildungs- und Forschungsaufgaben der BStU werden in die Stiftung Aufarbeitung und/oder an Institute übertragen». Die Umsetzung dieser Ziele solle «bis zum Jahre 2010 abgeschlossen sein».

Eine Sprecher von Weiss wies den Bericht zurück. Solche Darstellungen entbehrten jeder Grundlgae, sagte er der dpa. Das Strategiepapier, auf das sich die «Berliner Zeitung» beruft, erklärte er für gegenstandslos. Weiss und Birthler hätten vielmehr am Donnerstag vereinbart, für die Stasi-Unterlagenbehörde eine «langfristige Perspektive» zu entwickeln.

Übertragen an bundeseigene Stiftung
In dem Zeitungsbericht heißt es dagegen, laut den Plänen sollen rund 180 Kilometer Akten, die die Bürgerbewegung der DDR in den Jahren 1989 und 1990 vor den Reißwölfen der Staatssicherheit rettete und die nach dem Stasi-Unterlagengesetz für Betroffene, Presse und Wissenschaft zugänglich seien, in das Koblenzer Bundesarchiv verlegt werden.

Außerdem würden Aufgaben der Bildungs- und Forschungsabteilung der Behörde zur Aufarbeitung von Stasi-Akten an die künftig von Weiss verwaltete bundeseigene Stiftung Aufarbeitung der DDR-Diktatur übertragen. Auch zeitgeschichtliche Institute wie der Forschungsverbund SED-Staat an der Freien Universität und die Bundeszentrale für Politische Bildung sind laut der «Berliner Zeitung» bald mit bisherigen Aufgaben der Birthler-Behörde betraut. (nz)