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Union fordert Auskunft über Folteraffäre

22. Nov 2004 08:20
Verteidigungsminister Struck gerät wegen der Foltervorwürfe gegen die Bundeswehr unter Druck. Die Union will am Mittwoch von ihm Auskunft über die Vorfälle erhalten.

Die Union hat Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) aufgefordert, den Bundestag am Mittwoch über die Fälle von Folter bei der Bundeswehr zu unterrichten. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unions-Fraktion, Christian Schmidt (CSU), sagte der «Berliner Zeitung», Er erwarte, dass Struck den Abgeordneten im Verteidigungsausschuss Rede und Antwort stehe. Geplant ist eine Sitzung des Unterausschusses «Innere Führung».

Mehr in der Netzeitung:
  • Grüne zitieren Struck vor Ausschuss 21. Nov 2004 14:58, ergänzt 21:05
  • Bundeswehr-Offiziere folterten Rekruten 20. Nov 2004 13:39, ergänzt 16:20
  • Schmidt sagte, nur mit umfassenden und schnellen Informationen könne Schaden von der Bundeswehr abgewendet werden. Er gehe davon aus, dass es sich bei den Misshandlungen in Coesfeld im Münsterland um einen Einzelfall handele.

    Auch der Grünen-Experte Winfried Nachtwei forderte von Struck Aufklärung. Der Netzeitung sagte er, die Fälle seien sehr besorgniserregend. Nachtwei meinte, es wäre «sehr besorgniserregend», wenn sich bewahrheiten sollte, dass die Misshandlungen durch einen unbeteiligten Dritten ans Tageslicht gekommen sind.

    Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Reinhold Robbe (SPD), warnte dagegen vor einer Dramatisierung. Die Vorgesetzten hätten sofort richtig gehandelt, als sie von dem Fall erfuhren.

    Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Willfried Penner (SPD), sagte: «Wichtig ist, dass das Rahmengeschehen aufgeklärt wird, damit man versteht, wie und warum diese Art von Ausbildungsverhalten entstanden ist», sagte er. (nz)

     
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