14.09.2004
Herausgeber: netzeitung.de
Steffen Reiche, SPD, brandenburgischer Bildungsminister und Vizepräsident der Kultusministerkonferenz
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Der brandenburgische Bildungsminister Steffen Reiche nimmt die OECD-Studie zum Anlass, mehr Geld für Bildung zu fordern. Im Gespräch mit der Netzeitung wies er die Kritik der Union an der rot-grünen Politik aber scharf zurück. Thema: Streit um Bildung Bulmahn räumt Mängel im Bildungssystem ein CDU uneins über OECD-Bildungsbericht Bildungsstudie stellt Mängel an deutschen Grundschulen und Kindergärten fest OECD-Experte kritisiert Bildungsreformen
Nach Ansicht von Brandenburgs Bildungsminister Steffen Reiche (SPD) wird es noch lange dauern bis das deutsche Bildungssystem den Rückstand auf erfolgreiche Nationen aufgeholt hat. «Der Weg, der vor uns liegt, ist länger als der, den wir hinter uns haben», sagte Reiche im Gespräch mit der Netzeitung.
Er reagierte damit auf den Bildungsbericht der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Die Organisation bemängelt unter anderem die Lage in den Kindergärten und Grundschulen. Der Bericht wurde am heutigen Dienstag unter anderem auch Reiche übergeben, der Vizepräsident der Kultusministerkonferenz ist.
Reiche, wies im Gespräch mit der Netzeitung darauf hin, dass das Umsteuern in der Bildungspolitik erstmals 2001 meßbar gewesen sei. Seitdem registriere man regelmäßig Erfolge im Bund und in den Ländern. Von «Entwarnung für Deutschland» könne man aber nicht sprechen. «Wir sind an einigen Stellen vorangekommen, an vielen Stellen gibt es noch Verbesserungsbedarf», sagte er.
Reiche mahnte, künftig mehr in Bildung zu investieren. Er forderte eine bessere finanzielle Ausstattung. «Wir müssen mehr Geld für das Schul- und Hochschulwesen ausgeben», sagte er. Die sei schon deshalb ratsam, weil andere OECD-Staaten weit mehr in Bildung steckten als Deutschland.
Reiche unterstützt die Forderung von Bundesbildungsministerin Bulmahn, Subventionen zu streichen und die freiwerdenden Mittel in das Bildungswesen zu investieren. «Entweder wir holen das Geld aus den Länderhaushalten oder wir müssen die Steuern erhöhen, aber das kann niemand wollen», so Reiche.
Der niedersächsische SPD-Fraktionschef Sigmar Gabriel forderte in diesem Zusammenhang die Union auf, ihren Widerstand gegen die Streichung der Eigenheimzulage aufzugeben. Die Zulage mache derzeit pro Jahr rund sechs Milliarden Euro aus. Würde man sie abschaffen, könnten Bund und Länder eine gewaltige Summe zusätzlich für die Bildung zur Verfügung stellen, so Gabriel.
SPD-Bildungsminister Reiche wies indes Kritik von CDU-Vize Jürgen Rüttgers zurück, der die Bildungsstudie als «Bankrott-Erklärung» für Rot-Grün gewertet hatte. «Soviel Bigotterie ist auch im Kommunalwahlkampf nicht erlaubt», sagte Reiche. Wenn Rüttgers Kritik am deutschen Bildungsystem übe, dann müsse er sich selbst dafür verantwortlich machen: Er habe in seiner Zeit als Bundesbildungsminister im Kabinett von Helmut Kohl zu wenig für diesen Bereich getan. Dies habe zu der Bildungsmisere geführt, die heute beklagt werde.
Reiche: Weg zu besserer Bildung ist noch lang