20. Aug 2004 08:38
Als wahren Grund für die sich ausweitenden Montagsdemos sieht SPD-Politiker Thierse schlechte Erfahrungen Ostdeutscher seit 14 Jahren. Er könne den Unmut verstehen. Er warnte vor überzogenen Forderungen.
Thierse vermutet, die Massenproteste seien zwar aktuell durch die Arbeitsmarktreform Hartz IV ausgelöst, der Unmut der Menschen in Ostdeutschland sei jedoch viel umfassender begründet: Dahinter steckten schmerzliche Erfahrungen der vergangenen 14 Jahre, sagte der Bundestagspräsident. «Diese Demonstrationen sind keine Eintagsfliegen.»An die Protestierenden gerichtet warnte Thierse jedoch vor allzu illusionären Forderungen. «Ich wünsche mir sehr, dass auch die Ostdeutschen nicht immer nur nach Westdeutschland blicken, sondern auch in Länder, die die gleiche Vorgeschichte haben: Polen, Tschechien oder die Slowakei.» Man brauche diesen doppelten Maßstab, um die Größe der wirtschaftlichen und sozialen Probleme des Umbaus und die Schwierigkeiten ihrer Lösung begreifen zu können.
Thierse kritisierte, die Bundesregierung habe es versäumt, Hartz IV so zu erklären, dass die Reform auch für die potenziell von Kürzungen Betroffenen nachvollziehbar hätte sein können. «Die Regierung hat gewiss viel zu spät offensive Sachinformation betrieben», sagte er. «Sie hätte es nie zu einer Situation kommen lassen dürfen, in der viele Menschen sich mit ihren Ängsten allein fühlen.» (nz)
