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Linke wollen Protestpartei gründen

10. Mrz 2004 13:49
In Berlin bereiten mehrere Vertreter von Sozialinitiativen und Gewerkschaften die Gründung einer neuen Partei vor. Sie soll frustrierte Wähler von SPD, PDS und Grünen sammeln.

Gewerkschafter und ehemalige Mitglieder von SPD, Grünen und PDS wollen in Kürze eine eigene Linkspartei gründen. Die Wochenzeitung «Die Zeit» berichtet unter Berufung auf Gründungsmitglieder, es gehe nicht explizit um eine neue sozialistische Partei, sondern vielmehr um einen einfachen und klar formulierten Protest.

Demnach haben sich am 5. März in Berlin bereits 30 Wissenschaftler, Vertreter von Sozialinitiativen und von Attac getroffen, um die Parteigründung vorzubereiten. Ralf Krämer, Gewerkschaftssekretär beim ver.di-Bundesvorstand, sagte der Zeitung, «wenn SPD und Grüne nach rechts rücken, wenn sie Sozialleistungen streichen und zugleich die Westausdehnung der PDS gescheitert ist, dann muss es Raum geben für eine linke Protestpartei». Das Potenzial einer solcher Partei liege «bundesweit über 20 Prozent».

Mehr im Internet:
In einem von Krämer verfassten Strategiepapier heißt es, die «Agitation und Propaganda» der neuen Partei solle «populär, klar und einfach sein». Mobilisieren wolle man vor allem Nichtwähler. Ein Vorbild sei Ronald Schill und dessen Erfolg bei der Wahl in Hamburg im Jahr 2002. (nz)
 
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