Zahl der Zuwanderer gesunken
16.01.2004
Herausgeber: netzeitung.de
Marieluise Beck
Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Die Zahl der Menschen, die nach Deutschland einwandern, ist im Jahr 2002 zurückgegangen. Dies geht aus dem Migrationsbericht hervor, den die Bundesausländerbeauftragte Marieluise Beck am Freitag in Berlin vorstellte. 843.000 Menschen seien 2002 zugezogen. Das waren 4,2 Prozent weniger als 2001. 623.000 Menschen seien ausgewandert, was einem Zuwachs von 3,9 Prozent im Vergleich mit 2001 entspricht. Angesichts dieser Zahlen müsse es möglich sein, sachlicher als bisher über das Zuwanderungsgesetz zu diskutieren, sagte Beck.
Die entsprechende Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses nahm am Freitag ihre Verhandlungen wieder auf. Die FDP kündigte einen Kompromissvorschlag an. Vertreter von Koalition und Union bekräftigten ihre Positionen und äußerten sich skeptisch zu den Chancen auf einen Konsens. Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck sagte, die Vorstellungen der Union seien «faktisch eine Umkehrung des Zuwanderungsgesetzes zu einem Zuwanderungsbeendigungs- und -abwicklungsgesetz».
Quoten auf Null setzenDer FDP-Abgeordnete Max Stadler schlug vor, zur Steuerung der Zuwanderung Jahreshöchstquoten einzuführen. Diese würden «derzeit wahrscheinlich auf null gestellt». Aber dann gäbe es ein Instrument, Zuwanderung auf dem Arbeitsmarkt zu gestalten. Auf diesen Vorschlag sollte die Union eingehen, sagte Stadler: «Dann wäre der Hauptstreitpunkt erledigt.»
Arbeitskräftemangel schon akutDie Ausländerbeauftragte Beck sagte, das Vergreisungsproblem werde man nicht durch die Zuwanderung lösen. 2010 werde es einen Arbeitskräftemangel geben, sagte Beck. Der Migrationsexperte Elmar Hönekopp vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg sagte, man brauche mindestens eine halbe Million Zuwanderer im Jahr, um der Überalterung entgegenzuwirken. Auch dadurch könne der Prozess nicht gestoppt sondern lediglich um 20 Jahre verzögert werden.
Laut Hönekopp klagen bereits heute 15 Prozent der westdeutschen Betriebe über Arbeitskräftemangel. Bei wirtschaftsnahen Dienstleistern, die eine zunehmende Schlüsselrolle in der Volkswirtschaft spielen, liege die Zahl bei inzwischen 27 Prozent. Hönekopp sprach sich allerdings gegen berufliche Quoten für Einwanderer aus. «Ein Bedarf an Arbeitskräften lässt sich niemals exakt bestimmen», sagt er.
Auch Zahl der Asylbewerber rücklaufigInnenminister Otto Schily (SPD) teilte am Freitag mit, dass auch die Zahl der Asylbewerber 2003 rückläufig war. 50.563 Menschen hätten Asyl beantragt. Das seien 28,9 Prozent weniger gewesen, als noch im Jahr zuvor und so wenige, wie schon seit 1984 nicht mehr. In 1,6 Prozent aller behandelten Fälle habe das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchltinge eine Anerkennung ausgesprochen, in 1,7 Prozent sei ein Abschiebeschutz verhängt worden. (nz)