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Schulz führt SPD in den Europawahlkampf

16. Nov 2003 19:33
Martin Schulz
Der Europaparlamentarier Martin Schulz ist der SPD-Spitzenkandidat für die Europawahlen im kommenden Jahr. Er erhielt auf dem SPD-Kongress in Bochum 260 von 265 Stimmen.

Martin Schulz führt die SPD in den Europawahlkampf. Einen Tag vor dem mit Spannung erwarteten Parteitag wählten die Europadelegierten der SPD am Sonntag in Bochum den 47-Jährigen mit großer Mehrheit zum Spitzenkandidaten.

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Schulz erhielt bei der Europakonferenz 260 von 265 abgegebenen Stimmen. Vier Delegierte stimmten gegen ihn, einer enthielt sich. Einen Gegenkandidaten gab es nicht. Dies entspricht einer Zustimmung von rund 98 Prozent. Schulz gehört dem Europaparlament bereits seit neun Jahren an.

Der Abgeordnete hatte im Sommer mit seiner Kritik am italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi für Schlagzeilen gesorgt. Als er den EU-Präsidenten bei dessen Antrittsbesuch verbal attackierte, bot der italienische Ministerpräsident Schulz eine Rolle als Aufseher in einem Film über Konzentrationslager an. Später sagte Berlusconi, diese Äußerung sei ironisch gemeint gewesen.

Schröder kritisiert Union

Insgesamt werden auf der Delegiertenkonferenz in Bochum 99 Bewerber für die Europawahl im Juni 2004 aufgestellt. Dies entspricht der Zahl der Abgeordneten, die Deutschland im Europaparlament zustehen. Derzeit haben die SPD 35, die CDU 43, die CSU zehn, die PDS sechs und die Grünen fünf deutsche Abgeordnete im Europaparlament.

Bundeskanzler Gerhard Schröder warnte die Union in seiner Rede während der Konferenz eindringlich davor, den Europawahlkampf für eine Kampagne gegen den EU-Beitritt der Türkei zu missbrauchen. CDU und CSU wollten «aus innenpolitischem Opportunismus» eine «schäbige Kampagne» gegen die Türkei führen, sagte der Kanzler.

Schröder: «Ungeheure Möglichkeiten»

Schröder warb in seiner Rede für ein Zusammenwachsen Europas. Die EU-Erweiterung berge die riesige Chance, Europa zu einem Ort dauerhaften Friedens und Wohlergehens zu machen. Diese «ungeheure Möglichkeit» gebe es bei nur «sehr kleinen» Risiken. «Die Erweiterung ist die große historische Chance», sagte der SPD-Vorsitzende unter dem Beifall der Delegierten. (nz)

 
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