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CDU-Abgeordneter diskriminiert Moslems

07. Nov 2003 10:24, ergänzt 11:25
Henry Nitzsche
Der sächsische CDU-Bundestags- abgeordnete Nitzsche hat in einem Interview Moslems beleidigt. Seine Fraktion reagiert empört.

Thema: Der Fall Hohmann
Nach Martin Hohmann sorgt ein weiterer CDU-Bundestagsabgeordneter mit diskriminierenden Äußerungen für Entrüstung. Der sächsische Parlamentarier Henry Nitzsche veröffentlichte auf seiner Homepage ein Interview, in dem er sich abwertend über Moslems äußert. Das berichtet am Freitag der «Tagesspiegel».

Es sei «vergebliche Liebesmüh, um die Wählerstimmen von eingebürgerten Türken zu buhlen», wird aus dem Text zitiert. Einem Moslem werde eher «die Hand abfaulen», bevor er der CDU seine Stimme gebe. Das Interview hatte der Abgeordnete Mitte dieses Jahres der Wirtschaftszeitschrift «DS-Magazin» gegeben.

Bosbach: «Grober Unfug»

Unions-Vizefraktionschef Wolfgang Bosbach verurteilte die Äußerungen Nitzsches. Sie seien «grober Unfug» und nicht hinnehmbar, sagte er dem «Tagesspiegel». Die CDU müsse mit Nitzsche «genauso ein ernstes Gespräch führen wie mit Hohmann». Bosbach wies darauf hin, dass Moslems nicht nur die CDU wählten, sondern auch Parteiämter ausübten.

Mehr in der Netzeitung:
Nitzsche wirft der Bundesregierung in dem Interview vor, eine «ungezügelte Zuwanderung in unsere Sozialsysteme zuzulassen». «Alt-68er und deren Kinder», unter ihnen die Ex-Grünen-Chefin Claudia Roth, wirtschafteten «als Protagonisten einer Spaßgesellschaft unser Vaterland herunter», so Nitzsche.

An gleicher Stelle verteidigt er einen Beitrag für die «Junge Freiheit», die vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachtet wird. Er habe in der DDR für Pressefreiheit gekämpft und werde sich nun nicht vorschreiben lassen, wo er seine Meinung sage, betonte er.

Entgleisungen bei Burschenschaft-Rede?

Ein Jura-Student warf Nitzsche in einem Gästebuch-Eintrag auf dessen Homepage weitere rassistische Äußerungen vor. Der Abgeordnete weist dies aber strikt zurück. Es handele sich um eine «gezielte Provokation», schreibt die «Lausitzer Rundschau».

Dem Studenten zufolge hatte Nitzsche kürzlich in einer Rede vor einer Dresdner Burschenschaft Deutschland als Land bezeichnet, in dem auch «der letzte Ali aus der letzten Moschee» aufgenommen werde. Der Abgeordnete habe es außerdem unzumutbar genannt, dass deutsche Trümmerfrauen weniger Rente erhielten, während türkische Schüler in Deutschland vom Staat finanziell unterstützt würden, heißt es.

In dem Vortrag soll sich Nitzsche auch darüber beschwert haben, dass die Fahrbereitschaft des Bundestages Türken beschäftige. Ferner habe sich Nitzsche für ein «zentralistisch organisiertes Deutschland mit einer starken deutschen Regierung» ausgesprochen, wird aus dem inzwischen von der Homepage gelöschten Gästebuch-Eintrag zitiert. Dabei habe er Berlin als «Reichshauptstadt» bezeichnet.

Nitzsche hatte bei der Bundestagswahl 2002 ein Direktmandat im Wahlkreis Kamenz-Hoyerswerda-Großenhain erhalten. Zuvor war er acht Jahre lang Landtagsabgeordneter in Dresden gewesen. (nz)

 
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