Ihnen werfe er vor, «ungeschminkten Antisemitismus» verbreitet, zum Rassenhass aufgestachelt, Volksverhetzung betrieben und den inneren Frieden in Deutschland gestört zu haben. Hohmann habe die Atmosphäre im Land vergiftet und ein Klima entstehen lassen, «dass bei Mitgliedern in den Jüdischen Gemeinden zu Besorgnis und stellenweise gar Angst geführt habe».

Die CDU müsse sich noch eindeutiger von der Rede distanzieren. Er verlangte, die hessische CDU-Landtagsfraktion müsse die Rede missbilligen.

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) erinnerte am Donnerstag die Bundeswehr an ihre besondere Verantwortung für die Demokratie. Demokratie können nur funktionieren, wenn auch die Soldaten demokratische Werte verträten, sagte Schröder anlässlich eines Besuches in der Heeresoffiziersschule Dresden. Am Dienstag war der Chef des Sonderkommandos Spezialkräfte, General Reinhard Günzel, entlassen worden, weil er die Äußerungen Hohmanns gelobt hatte.

Schröder bezeichnete die Rede Hohmanns als gefährlich, weil sie niedrigste Klischees mobilisiert habe. Sie vertrage sich auch nicht mit der besonderen Verantwortung der Streitkräfte für die Demokratie.
(nz)