Paris und Berlin planen Wachstumsinitiative
04. Sep 2003 08:08, ergänzt 12:48
 | Präsident Chirac und Bundeskanzler Schröder | Foto: AP |
|
Deutschland und Frankreich wollen eine gemeinsame Initiative für mehr Wachstum starten. Das Geld sei dafür vorhanden und müsse nur richtig eingesetzt werden, sagte Hypovereinsbank-Chefvolkswirt Hüfner der Netzeitung.
Deutschland und Frankreich wollen ein Gegenprojekt zu dem von Italien geplanten milliardenschweren Infrastrukturprogramm für Europa aufstellen. Geplant sei ein europäisches Investitionsprogramm, berichtet das «Handelsblatt» am Donnerstag unter Berufung auf Regierungskreise. Berlin habe bereits eine Reihe von Projekten erarbeitet und diese an Paris übermittelt. Hypovereinsbank-Chefvolkswirt Martin Hüfner wertete den Schritt im Gespräch mit der Netzeitung als positiv. Das Programm dürfe aber nicht über neue Schulden finanziert werden, sagte er.
Transrapid als ein Vorschlag
Vorgeschlagen werden sollen etwa Forschungsprojekte wie die Entwicklung umweltfreundlicher Schienentrassen für den Güterverkehr und Offshore-Windparks, berichtete das «Handelsblatt» weiter. Im Telekommunikations-Sektor setze Deutschland auf die Verlegung von Breitbandkabeln. Auch Projekte wie der Ausbau des Großflughafens Berlin-Brandenburg und der Bau der Magnetschwebebahn in München stünden auf der Liste.Ein gemeinsames Konzept soll am 18. September bei den deutsch-französischen Konsultationen in Potsdam präsentiert werden. Auch bei dem informellen Treffen von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac am Donnerstag werde das Thema eine Rolle spielen. Das Bundeswirtschafts-Ministerium war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
Paris zu neuen Schulden bereit
Italien hatte zuvor vorgeschlagen, die Wirtschaft in Europa mit einem 50-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm anzukurbeln. Das war bei mehreren EU-Staaten zuerst auf Skepsis gestoßen. Mittlerweile habe sich aber die Einschätzug durchgesetzt, dass die italienische Initiative nicht mehr zu stoppen sei, berichtete das «Handelsblatt». «Es muss darum gehen, den italienischen Plan rasch mit konkreten Initiativen zu füllen», hieß es demnach aus Paris. Die französische Regierung sei zudem auch bereit, die Binnennachfrage sowohl national als auch auf EU-Ebene mit weiteren Krediten anzukurbeln. Deutschland und Frankreich verstoßen aber bereits jetzt mit einem erwarteten Defizit von deutlich mehr als drei Prozent zum wiederholten Mal gegen den europäischen Stabilitäts- und Wachstumspakt.
Experten geben positives Urteil
Experten werten die angeblichen Pläne als grundsätzlich positiv: «Ein europäisches Programm ist auf jeden Fall besser als ein nationales», sagte der Chefvolkswirt der Hypovereinsbank, Martin Hüfner, der Netzeitung. «Wir haben eine europäische Konjunktur und nicht mehr nur eine nationale.»Das Geld für ein solches Programm ist nach Meinung des Experten auch vorhanden. «Es muss nur richtig eingesetzt werden», meinte Hüfner. Auf keinen Fall dürfe ein solches Programm über neue Schulden finanziert werden. «Das würde nur noch mehr Vertrauen zerstören», so Hüfner.
«Wir haben nur Hoffnung»
Stattdessen sollte auch auf europäischer Ebene daran gedacht werden, Subventionen abzubauen. «Die Agrarsubventionen könnten gekürzt werden», sagte der Chefvolkswirt. Grundsätzlich müsste die EU aber «an alle Töpfe ran».Der erwartete Aufschwung in Europa und Deutschland hat sich nach Meinung von Hüfner noch nicht gezeigt: «Wir haben derzeit nur Hoffnung», sagte Hüfner. Allein die Erwartungen auf einen Aufschwung seien gestiegen, «die harten Fakten fehlen aber noch».
Für das Web ediert von Marcus Gatzke
