Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in ihrer Neujahrsansprache die Bürger auf ein schwieriges Jahr eingestimmt. Es sei nicht zu erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei sei. «Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann», sagte Merkel laut dem vorab verbreiteten Manuskript. Die Fernsehansprache wird traditionell am Silvesterabend ausgestrahlt.

2010 werde sich entscheiden, wie Deutschland aus der Krise herauskomme. Merkel äußerte sich jedoch optimistisch, dass das Land stärker aus der Wirtschaftskrise hervorgehen werde, als es in sie hineingegangen sei. Dazu müssten jedoch neue Regeln auf den Finanzmärkten eingeführt werden, «die das Zusammenballen von Maßlosigkeit und Verantwortungslosigkeit in Zukunft rechtzeitig verhindern».

«Ich sage es sehr offen: Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist», erklärte Merkel. Aber es gebe die begründete Hoffnung, «dass Deutschland diese Krise meistern wird; dass unser Land stärker aus ihr hervorgehen wird, als es in sie hinein gegangen ist; dass sich eine solche Krise nie mehr wiederholt». Als vorrangige Maßnahmen zur Krisenbewältigung nannte Merkel die Einführung neuer Regeln für die Finanzmärkte, die Sicherung von Arbeitsplätzen sowie die Bereitstellung von Krediten für Betriebe.

Die Kanzlerin appellierte an die Bürger, den «guten Geist des Zusammenhalts» zu erhalten. Sie erinnerte an den 60. Jahrestag des Inkrafttretens des Grundgesetzes und an 20 Jahre Mauerfall. Das zeige, dass Deutschland schon ganz andere Herausforderungen durch die «Kraft der Freiheit» und die «Erfahrung des Miteinanders» bewältigt habe.

Merkel ging auch auf die aktuelle Debatte über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ein. «Die Bundesregierung weiß um die Härte und die Gefährlichkeit ihres Auftrages.» Der Auftrag laute, Sicherheit und Stabilität in Afghanistan so zu schaffen, «dass von dort nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht», betonte Merkel. Politisch müssten die Bedingungen geschaffen werden, damit die Verantwortung in den nächsten Jahren Schritt für Schritt an die Afghanen übergeben werden könne. Genau dazu diene die Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London.

Nach dem gescheiterten Klimagipfel in Kopenhagen rief Merkel dazu auf, sich nicht beirren zu lassen. Leider habe es in Kopenhagen viel Zögern und Eigensinn gegeben. «Sich davon entmutigen zu lassen, das wäre denkbar falsch», sagte die CDU-Chefin. Deutschland werde weiter dafür werben, dass globale Probleme nur gemeinsam gelöst werden könnten. Vor allem aber werde Deutschland seine eigene Wirtschaftsweise mit ganzer Kraft hin zu mehr Nachhaltigkeit umbauen.

Merkel machte schließlich auf «viele Ereignisse, auf die wir uns im kommenden Jahr freuen können», aufmerksam. Dazu zählte sie die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika, die Veranstaltungen in Essen und im Ruhrgebiet, das Kulturhauptstadt Europas 2010 sein wird, und den Ökumenischen Kirchentag im Mai in München. (nz/epd/APD)