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Antragsflut bei Zwangsarbeiterstiftung

22. Jun 2001 12:05
Die Entschädigung für ehemalige Zwangsarbeiter fällt möglicherweise geringer aus, als geplant. Wenn bei der Stiftung weiterhin so viele Anträge eingehen wie jetzt, dann wird das Geld knapp.

Thema: Entschädigung für die Opfer
BERLIN. Die Zwangsarbeiterstiftung erhält mehr Anträge auf Entschädigung als erwartet. Nach dem jetzigen Stand sei mit 1,5 Millionen oder mehr Anträgen zu rechnen. «Die Befürchtungen nehmen zu, dass wir mit dem Geld nicht auskommen», sagte das Vorstandsmitglied Hans Otto Bräutigam am Freitag in Berlin.

Das Kuratorium appellierte an die Anwälte, einen Teil ihrer Honorare zur Verfügung zu stellen und forderte die Wirtschaft auf, sämtliche Zinserträge zu überweisen.

Das Kuratorium billigte die für die Anwälte vorgesehenen Honorare von knapp 125 Millionen Mark. Dieser Rahmen sei schon im vergangenen Jahr bei den Verhandlungen gesetzt worden, betonte Bräutigam. Der Appell, einen Teil davon abzutreten, sei im Kuratorium vom dort vertretenen amerikanischen Opferanwalt begrüßt worden.

Kürzungen möglich

Nach jüngsten groben Schätzungen leben noch etwa 1,8 Millionen der einst 10 bis 12 Millionen Zwangsarbeiter. Bisher sind laut Bräutigam 350.000 Anträge geprüft und entschieden worden. Noch sei die Quote der unbegründeten Anträge nicht bekannt. Dies betrifft beispielsweise Kriegsgefangene, die auch Zwangsarbeit leisten mussten, aber nach dem Stiftungsgesetz nicht entschädigt werden. Sollte das Geld nicht ausreichen, müsste die zweite Rate gekürzt werden.

Für die Entschädigung der Zwangsarbeiter waren aus dem von Staat und Wirtschaft gespeisten 10-Milliarden-Mark-Fonds (5,1 Milliarden Euro) gut 8,2 Milliarden vorgesehen. Die Stiftung verfügt jetzt über 9,5 Milliarden Mark. Der fehlende Betrag muss noch von der deutschen Wirtschaft eingezahlt werden. Bräutigam rechnet damit noch vor der Sommerpause. Die Anlage des Bundesanteils hat nach Angaben Bräutigams bislang 116 Millionen Mark Zinserträge gebracht, die vollständig in die Stiftung gehen. Die Wirtschaft hat bisher 100 Millionen Mark Zinsen überwiesen. (dpa)

 
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