Auch nach ihrem vorläufigen Rückzug aus dem SPD-Wahlteam sieht sich die in die Kritik geratene Gesundheitsministerin Ulla Schmidt im Recht. «Ich werde alles tun, dass diese Kampagne auch nicht den Wahlkampf der SPD beeinträchtigt», sagte sie am Mittwoch in Berlin zur Begründung ihres vorläufigen Verzichts. Schmidt wird die Nutzung des Dienstwagens während ihres Spanien-Urlaubs vorgeworfen.

Dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses sowie dem Bundesrechnungshof habe sie nähere Informationen zum Gebrauch des Autos geben lassen. «Ich bin absolut sicher, dass Prüfungen meine Auffassung bestätigen», sagte sie. «Selbstverständlich stehe ich Rede und Antwort.» Der sparsame Umgang mit Steuergeldern sei für sie eine Selbstverständlichkeit.

Die SPD-Politikerin erklärte, sie habe großes Verständnis dafür, dass die Berichterstattung über den gestohlenen Dienstwagen bei vielen Bürgern Irritationen und Kritik ausgelöst habe. «Es ist gut, dass die Bürger als Steuerzahler ein wachsames Auge darauf haben, dass Politiker und Amtsträger ihre Verantwortung wahrnehmen und sich regelrecht verhalten.» Aber man müsse auch für sachliche Argumente offen sein.

Sie sei sehr froh, dass der Dienstwagen am Dienstagabend in Spanien gefunden worden sei. Am wichtigsten sei ihr jedoch von Anfang an gewesen, dass ihr Fahrer und dessen Sohn den Einbruch, bei dem der Autoschlüssel entwendet wurde, offenbar unversehrt überstanden hätten. Schmidt bestätigte, dass ihr Fahrer beim Diebstahl ihres Wagens betäubt worden sei.

Schmidt warf einzelnen Medien inakzeptables Verhalten vor. So sei es zu Verdächtigungen und Ehrabschneidungen ihrer Mitarbeiter gekommen. Wen sie genau meinte, wollte eine Sprecherin auf Nachfrage nicht im Einzelnen erläutern. Sie ließ durchblicken, dass Schmidt das Verhalten von Medien an ihrem Urlaubsort in Spanien meinte. Schmidt sagte wörtlich: «In den letzten Tagen sind Mitarbeiter meines Hauses in einer Art und Weise angegriffen worden, die nicht akzeptabel ist. Ich bitte Sie herzlich, sich mit mir auseinanderzusetzen, aber die Integrität der Familien, den Schutz der Persönlichkeitsrechte meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ernst zu nehmen und nach Möglichkeit diese zum Teil üblen Kampagnen zu stoppen.»

Zu ihrem Rückzug aus dem SPD-Regierungsteam sagte die Ministerin: «Ich habe heute Nachmittag mit dem Kanzlerkandidaten der SPD, Frank-Walter Steinmeier, ein Gespräch geführt. Ich habe ihm angeboten, solange auf meine Mitgliedschaft in seinem Team zu verzichten, bis alle Fragen geklärt sind. In den nächsten Tagen werden alle Fragen aufgeklärt.» Man könne ihr nicht unterstellen, dass sie die Bodenhaftung verloren habe und dass sie «irgendwie abgehoben» sei. (dpa/AP)