Trotz der jüngsten tödlichen Anschläge auf Bundeswehrsoldaten in Afghanistan sieht Kanzlerin Angela Merkel keinen Anlass für einen Rückzug. «Wir werden vor dieser Aufgabe nicht weglaufen, sondern werden sie Schritt für Schritt erfüllen», sagte sie am Donnerstag in ihrer Regierungserklärung im Bundestag. Strategie und Ziel des Nato-Einsatzes seien ohne vernünftige Alternative. Der Ansatz der «vernetzten Sicherheit» sei der richtige.

Ziel sei es, dass in Afghanistan die Streit- und Polizeikräfte die Sicherheit selbst garantieren könnten. Das gehe noch nicht und bedürfe daher der internationalen Hilfe, erklärte die Kanzlerin.

In der deutschen Bevölkerung schwindet der Rückhalt für den Bundeswehreinsatz in Afghanistan. Bei einer Erhebung des Forsa-Instituts im Auftrag des Magazins «Stern» sprachen sich Ende vergangener Woche 61 Prozent dafür aus, die Bundeswehr aus dem Land abzuziehen. 33 Prozent der Bundesbürger waren der Ansicht, dass die Truppen bleiben sollten. Zu Beginn des Afghanistan-Einsatzes war das Verhältnis von Zustimmung und Ablehnung noch umgekehrt.

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) bestätigte indes Pläne, wonach Bundeswehrsoldaten in Afghanistan künftig leichter ihre Waffen einsetzen können. Entsprechende Taschenkarten und Handlungsanweisungen sollen überarbeitet werden, sagte Jung im ZDF. In jüngster Zeit waren Vorwürfe laut geworden, die Soldaten hätten keine ausreichenden Befugnisse, in bedrohlichen Situationen Waffengewalt anzuwenden. Die Soldaten müssten eine klare Rechtsgrundlage haben, «damit sie schwere Hinterhalte und Gefechtssituationen bestehen können», sagte Jung. Nach der Taschenkarte dürfen die Soldaten Schusswaffen nur zur Abwehr eines unmittelbaren Angriffs einsetzen.

Der Verteidigungsminister wandte sich trotz der zunehmenden Kampfsituationen erneut dagegen, die Lage in Afghanistan als Krieg zu bezeichnen. Es sei «unverantwortlich» eine Diskussion darüber zu führen, ob sich deutsche Soldaten in Afghanistan im Krieg befänden. «Wir führen dort einen Stabilisierungseinsatz aus und es ist wahr, wir sind in Kampfsituationen, insofern ist das auch ein Kampfeinsatz.» Er weigere sich aber von Krieg zu sprechen, denn das sei es «was die Taliban wollen. Sie wollen, dass wir von Krieg sprechen, dann sind sie Kombattanten und können auch berechtigterweise auf uns schießen. Aber sie sind Verbrecher, sie sind Terroristen und es ist kein Krieg», sagte Jung im ZDF-Morgenmagazin.

Jung nahm am Donnerstag an einer Gedenkfeier für die drei in der vergangen Woche in Afghanistan ums Leben gekommenen Bundeswehrsoldaten teil. Zu der ökumenischen Andacht in der Stadtkirche des thüringischen Bad Salzungen waren 900 Menschen, darunter Angehörige der aus Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt stammenden Soldaten gekommen. Die Männer waren am 23. Juni bei einem Feuergefecht mit den Taliban nahe der Stadt Kundus in einem Transportpanzer ums Leben gekommen. (dpa/AP/nz)