08.06.2009
Herausgeber: netzeitung.de
Die Wahlaufrufe der Parteien hatten wenig Erfolg
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Was steckt hinter dem Desinteresse der Deutschen für die Europawahl? Meinungsforscher sind der Frage nachgegangen und sehen als Ursache vor allem die unübersichtlichen Strukturen in der EU.
Es gab eine Europawahl. Und ziemlich wenige Bürger gingen hin. Am Wahlabend zeichnete sich ab, dass die Beteiligung an der Europawahl am Sonntag hat nach einer ersten Schätzung einen historischen Tiefstand erreicht hat. Laut Berechnungen des Meinungsforschungsinstituts TNS gaben nur 43 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, bei der letzten Europawahl 2004 waren es noch 45 Prozent.
Schon in den vergangenen Wochen zeichnete sich ab, dass es auch diesmal in Deutschland keine Trendwende bei der Wahlbeteiligung geben werde. Die Demoskopen ermittelten eine sehr hohe Zahl unentschlossener Wähler - für sie ein Zeichen, dass auch am Wahlsonntag viele Bürger nicht in die Wahllokale kommen.
Einheitlicher Tenor der Analysen: Die Europawahl bewegt die Bürger schlicht nicht - und wer kein Interesse hat, geht nicht zur Wahl. Hinzu kam am Wahlsonntag auch noch meist schlechtes Wetter. Bei der zuletzt veröffentlichten Erhebung der Forschungsgruppe Wahlen gaben fast 70 Prozent der Befragten an, dass sie sich nur wenig oder gar nicht für die Europawahl interessierten. Bei einer ähnlichen Befragung von Emnid äußerten 80 Prozent der Befragten, dass sie ihre Stimme für folgenlos hielten.
Europa kein wichtiges ThemaWas steckt hinter diesem Desinteresse oder diesem Fatalismus? Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner verwies kürzlich darauf, dass gerade mal für 20 Prozent der Deutschen Europa ein wichtiges Thema sei - das bedeute Rang 16 der 20 wichtigsten Themen. Und dies trotz Euro, Wegfall der Grenzen und dauerhaftem Frieden auf dem Kontinent. Die Forschungsgruppe Wahlen stellte fest, dass nur 56 Prozent der Bürger die Arbeit der Straßburger Parlamentarier «als wichtig» einstufen.
Brüssel und Straßburg sind zudem immer noch weit weg - wie einst Rom von seinen Provinzen. «Die europäischen Institutionen scheinen vielen Bürgern etwas zu weit entfernt, Entscheidungen, die dort getroffen werden, erfahren sie oft erst, wenn wir sie im Bundestag in nationale Gesetze umsetzen», sagt auch Kanzlerin Angela Merkel.
Europa polarisiert nichtWahlforscherin Viola Neu von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung schaut noch etwas tiefer in die vielen Datensammlungen. Nach ihrer Analyse ist die niedrige Wahlbeteiligung in allen Ländern nicht mit einer europafeindlichen Motivation der Bevölkerung zu erklären. Grund für das Desinteresse ist ihrer Meinung nach vielmehr die Unübersichtlichkeit der europäischen Entscheidungsprozesse, die selbst politisch Interessierten Rätsel aufgeben. «In Europa gibt es keine klare Pro- und Contra-Situation, wie im Deutschen Bundestag», erklärt Neu. «In Europa ist nicht ersichtlich, wer, wo für welche Entscheidung steht.» Unter dem Strich: Europa polarisiert nicht - und interessiert deshalb auch nicht.
So taugten die Europawahlen schon in der Vergangenheit in erster Linie zu nationalen Ersatzwahlen. Vor fünf Jahren wurde nach internen Streitigkeiten über die Reform-«Agenda 2010» von Kanzler Gerhard Schröder die SPD abgestraft. Diesmal hätte die Europawahl in Deutschland eine Testwahl für die Bundestagswahl sein können. Aber selbst dieses Szenario lockte die Bürger nicht hinter dem sprichwörtlichen Ofen hervor. (Ulrich Scharlack, dpa)