Selbstbewusstsein nach der Hessen-Wahl: 

netzeitung.deMitten drin im Superwahljahr

19.01.2009

 Herausgeber: netzeitung.de

Selbstbewusstsein nach der Hessen-Wahl 

Lupe Mitten drin im Superwahljahr

SPD-Chef Müntefering sieht Schwarz-Gelb schon beim «Lagerbau», und auch sonst stärken die anstehenden Wahlen offenbar den Kampfinstinkt der Bundespolitiker. Dumm nur, dass der Wähler selbst ein wenig politikmüde zu sein scheint.

Union und FDP kommen sich nach der Hessen-Wahl wieder näher, und SPD-Chef Franz Müntefering sieht schon die ersten Anzeichen eines neuen Lagerwahlkampfes bei der Bundestagswahl. «Schwarz-Gelb ist dabei, wieder ein Lager aufzubauen», sagte Müntefering nach einer SPD-Präsidiumssitzung am Montag in Berlin. Für die SPD mache dies «die Situation klarer». Das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Hessen-Wahl bezeichnete Müntefering als «Denkzettel für den Verlauf des Jahres 2008».
40 Prozent der Wähler blieben weg
Das Ergebnis sei nicht zu beschönigen. Die SPD stürzte bei der Landtagswahl auf 23,7 Prozent ab, die CDU stagnierte fast bei 37,2 Prozent, die FDP legte auf 16,2 Prozent zu. Die Grünen kamen auf 13,7 Prozent der Wählerstimmen, Die Linke ist mit 5,4 Prozent in den Landtag eingezogen. Wermutstropfen für alle Parteien: Nur 61 Prozent der Wahlberechtigten gingen überhaupt zur Urne.

Die CDU erklärte derweil in Berlin, dass sie sich im Bundestagswahlkampf offensiv für ein schwarz-gelbes Bündnis einsetzen, sich aber zugleich deutlich von der FDP abgrenzen will. Das hessische Wahlergebnis habe gezeigt, dass CDU und FDP auch in einem Fünf-Parteien-System gute Chancen hätten, stabile Mehrheiten zu erringen, sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla am Montag in Berlin.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wertete dies ähnlich, betonte aber ausdrücklich: «Es gibt keinen Lagerwahlkampf», betonte sie. «Ich kämpfe für ein starkes Ergebnis der Union.» Der Ausgang der Hessen-Wahl sei ein «gutes Signal» für ihre Partei. Die CDU gehe jetzt «optimistisch» in die Auseinandersetzungen im Wahljahr 2009, sagte Merkel am Montag in Berlin. Das bürgerliche Lager in Hessen habe eine «klare Mehrheit» bekommen. Dies zeige, dass auch im derzeitigen Fünf-Parteien-System bürgerliche Mehrheiten möglich seien, sagte Merkel offensichtlich auch mit Blick auf die Bundestagswahl im September.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) räumte indirekt ein, dass seine Partei mit rund 37 Prozent kein zufriedenstellendes Ergebnis erhalten habe. Zwei bis drei Prozentpunkte mehr wären «toll» gewesen, machte er deutlich. Er wolle sich darum bemühen, dass die potenziellen CDU-Wähler, die dieses Mal zur FDP gewechselt seien, wieder zurückkämen.
Linke und Grüne selbstbewusst
Als Signal nicht nur für Hessen, nein auch nicht nur für Deutschland, sondern gar für ganz Europa hat Linkspartei-Chef Lothar Bisky das Ergebnis seiner Partei vom Sonntag bezeichnet. Es gehe nun um folgendes: «In den neuen Ländern stark bleiben, und in den alten Ländern stark werden.» Dass die Linke trotz parteiinterner Probleme die Fünf-Prozent-Hürde im westdeutschen Hessen erneut geschafft habe, nähre die Hoffnung der europäischen Linken, auch in anderen Ländern zuzulegen.

Grünen-Chef Cem Özdemir forderte derweil Roland Koch zum Rücktritt auf. «Wenn Herr Koch noch einen Funken Anstand hat, dann zieht er jetzt die Konsequenzen daraus und macht den Weg frei», sagte Özdemir im Deutschlandradio Kultur. Die Tatsache, dass die CDU fast nichts dazugewonnen habe, zeige, dass «die Leute Koch nicht wollen».

Fest steht: Ums Superwahljahr kommt nun keiner mehr herum. (nz)