Aber bloß keine verfrühte Diskussion:
Deutsche Friedenstruppe im Gaza-Krieg möglich
09.01.2009
Herausgeber: netzeitung.de
Nicht ausgeschlossen: Blauhelm-Einsatz in Gaza
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Angesichts eines möglichen Waffenstillstands im Gazastreifen mit internationaler Aufsicht könnte sich die Bundesregierung eine Beteiligung deutscher Soldaten vorstellen. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler (SPD), hält eine Rolle der Bundeswehr bei Blauhelmeinsätzen für erwägenswert. Im ARD-«Morgenmagazin» sagte Erler, aus seiner persönlichen Sicht könne der seit zweieinhalb Jahren bestehende Unifil-Einsatz im Libanon mit Beteiligung der deutschen Marine «eine Vorlage» sein.
Damals sei Deutschland direkt von beiden Seiten aufgefordert worden, sich zu beteiligen. «Sollte sich das wiederholen, dass beide Seiten Deutschland auffordern, hier auch mitzumachen, finde ich, ist es schwierig, sich dem zu entziehen.» Erler betonte, eine verfrühte Diskussion sei allerdings nicht hilfreich. Aber für den Fall, «dass wir wirklich ein Teil der Lösung sein könnten, dann, finde ich, muss man sich das ernsthaft überlegen.»
Schon zuvor hatte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm erklärt, Deutschland stehe zu seiner internationalen Verantwortung – eine Diskussion darüber sei aber noch verfrüht. Die konkrete Ausgestaltung einer Friedenstruppe sei erst «eine Frage der übernächsten Schritte», sagte Wilhelm. Auch Außenpolitiker der Großen Koalition – der SPD-Fachmann Gert Weisskirchen und CDU-Außenexperte Eckart von Klaeden – schlossen eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Friedenstruppe nicht aus.
Im Nahen Osten sind deutsche Marine-Soldaten bereits seit Herbst 2006 im Einsatz, um den Schiffsverkehr vor der libanesischen Küste zu kontrollieren. Wegen der deutschen Geschichte gilt ein Einsatz der Bundeswehr in der Region als besonders heikel. Der Obmann der Linksfraktion im Auswärtigen Ausschuss, Wolfgang Gehrcke, sagte, deutsche Soldaten hätten in der Region «nichts verloren.» (AP/dpa/nz)