09. Jan 2009 09:27
Im Gaza-Konflikt kann sich die Regierung einen Einsatz deutscher Blauhelme vorstellen. Werde Deutschland aufgefordert, könne man sich schwerlich dem entziehen, meint Staatssekretär Erler.
Damals sei Deutschland direkt von beiden Seiten aufgefordert worden, sich zu beteiligen. «Sollte sich das wiederholen, dass beide Seiten Deutschland auffordern, hier auch mitzumachen, finde ich, ist es schwierig, sich dem zu entziehen.» Erler betonte, eine verfrühte Diskussion sei allerdings nicht hilfreich. Aber für den Fall, «dass wir wirklich ein Teil der Lösung sein könnten, dann, finde ich, muss man sich das ernsthaft überlegen.»Schon zuvor hatte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm erklärt, Deutschland stehe zu seiner internationalen Verantwortung – eine Diskussion darüber sei aber noch verfrüht. Die konkrete Ausgestaltung einer Friedenstruppe sei erst «eine Frage der übernächsten Schritte», sagte Wilhelm. Auch Außenpolitiker der Großen Koalition – der SPD-Fachmann Gert Weisskirchen und CDU-Außenexperte Eckart von Klaeden – schlossen eine Beteiligung der Bundeswehr an einer Friedenstruppe nicht aus.
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