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Lob für die Opposition: 

Thüringen ohne Althaus

08. Jan 2009 20:22
Wird Thüringens Ministerpräsident Althaus bis  zu den Landtagswahlen wieder auf den Beinen sein?
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Ob Althaus nach seinem Ski-Unfall als Spitzenkandidat bei den Thüringer Landtagswahlen antreten kann, ist offen. Der politische Anstand verbiete derartige Überlegungen, meinen Politologen. Dennoch wird heftig spekuliert.

Auch wenn der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus nach seinem Skiunfall nicht so schnell an seinen Schreibtisch zurückkehren kann, wird dies auf die Politik zunächst noch keine gravierenden Auswirkungen haben. «Die stellvertretende Ministerpräsidentin Birgit Diezel hält das Arbeitsprogramm des Kabinetts aufrecht, und bis zum Wahlkampf ist noch eine Menge Zeit», sagte der Politikprofessor Dietmar Herz der Nachrichtenagentur AP.

2009 ist zwar ein Superwahljahr, aber die erste Wahl findet im Januar in Hessen statt, dann folgen im Mai die Bundespräsidentenwahl und im Juni die Europawahl - allesamt Wahlen, die nach Einschätzung des Erfurter Politologen für die Politik in Thüringen von keiner allzu großen Bedeutung sind. «Erst nach der Europawahl wird der landespolitische und dann der bundespolitische Wahlkampf beginnen. Und wie die Situation dann aussieht, kann man momentan nicht abschätzen.»

Am 30. August wird der Thüringer Landtag neu gewählt und am 27. September der Bundestag. Die Genesung des Regierungschefs sei vermutlich ein gradueller Prozess. Es sei nicht damit zu rechnen, dass er bis zu einem gewissen Zeitpunkt völlig ausfalle und dann wieder in die Politik eingreife, meinte Herz.

Falls sich Althaus aus gesundheitlichen Gründen den Wahlkampf nicht zumuten würde, dann müsse ein anderer Kandidat oder eine andere Kandidatin gefunden werden. Dann gehörten nach Einschätzung von Herz sowohl Birgit Diezel als auch die Sozialministerin Christine Lieberknecht zu den profilierten Politikern in der CDU-Landesregierung, über die man spekulieren könne.

Lob für die Opposition

«Aber ich glaube, dass solche Spekulationen momentan nicht sonderlich sinnvoll sind», sagte Herz und bezog sich auf einen Artikel des Publizisten Robert Leicht, der in der Wochenzeitung «Die Zeit» geschrieben hatte, dass sich derartige Spekulationen zwar allein schon aus politischem Anstand verböten, aber dass alle politisch denkenden Menschen immer wieder in eben solchen Szenarien dächten. «Und genau in diesem Feld würde man sich bewegen. Natürlich werden solche Überlegungen angestellt und dann werden sicher auch die beiden Namen fallen. Aber ob das jemals eine Möglichkeit wird, ist momentan nicht abzuschätzen», betonte der Politikwissenschaftler.

Die Opposition habe sich bisher sehr fair verhalten, sagte Herz weiter. Jeder wünsche Althaus baldige Genesung und damit verbunden die Rückkehr in die Politik. «Aber das ändert nichts daran, dass die Opposition die ureigene Aufgabe hat, eine Alternative zur derzeitigen Politik darzustellen», so der Experte. Dazu seien nicht unbedingt Attacken auf den politischen Gegner nötig, sondern, gerade in Zeiten der Finanz- und Wirtschaftskrise, Vorschläge für eine alternative Politik. (Von Jochen Wiesigel/AP)

 
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