Kandidatur fürs Europaparlament:
Strauß-Tochter verstört die CSU
16.12.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Vor drei Jahren war sie noch Kultusministerin
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
In Oberfranken hat sich Monika Hohlmeier als Kandidatin für die Europawahl aufstellen lassen. Will Parteichef Seehofer sie gar an der Spitze der Bayern-Liste? Das könnte Ärger geben.
Eingeweiht waren nur CSU-Chef Horst Seehofer, CSU-Generalsekretär Karl-Theodor zu Guttenberg und die Kandidatin selbst: Monika Hohlmeier. Völlig überraschend wurde die aus Oberbayern stammende Strauß-Tochter am vergangenen Wochenende vom CSU- Bezirksverband Oberfranken als Kandidatin für die Europawahl aufgestellt. Damit steht der 46-Jährigen wenige Wochen nach ihrem vom bayerischen Wähler erzwungenen Ausscheiden aus dem Landtag ein rasches politisches Comeback bevor und der CSU droht möglicherweise neuer Ärger. Es geht um die Spitzenkandidatur für die Europawahl im Juni, die CSU-Europagruppenchef Markus Ferber ganz klar für sich beansprucht. Andererseits aber ist unklar, ob Seehofer nicht lieber Hohlmeier auf Platz eins und damit Ferber vor die Nase setzen will.
Hohlmeier selbst will Ferber die Spitzenkandidatur nach eigenen Angaben jedenfalls nicht streitig machen. «Ich gehe davon aus, dass Markus Ferber Spitzenkandidat wird», betonte sie. Sie strebe lediglich einen sicheren Platz auf der Liste für Oberfranken an, also einen der ersten sieben. Hohlmeier fügt aber auch hinzu, dass die Entscheidung letztlich bei der Partei liege. Hohlmeier hatte es in Bayern einst bis zur Kultusministerin gebracht, war aber nach einer Affäre um gefälschte Wahlen in der Münchner CSU zurückgetreten.
Klar und unmissverständlich fiel die vorsorgliche Kampfansage Ferbers aus. «Ich sage in aller Deutlichkeit, dass ich für die Spitzenkandidatur bei der Europawahl antreten werde», betonte er. Er werde sich auf der Delegiertenversammlung im Januar «für Platz eins bewerben». Zuletzt hatte Ferber als Chef der CSU-Europagruppe auch als klarer Favorit für die Spitzenkandidatur gegolten, und auch Seehofer hatte vergangene Woche noch betont, die «natürliche Spitzenkandidatur» liege immer beim Vorsitzenden der CSU-Abgeordneten im Europäischen Parlament und das ist eben nun mal Ferber.
Mehr als fünf Prozent PflichtDie Zeiten aber sind für die CSU nach dem historischen Absturz bei der bayerischen Landtagswahl das räumen CSU-Politiker selbst ein noch alles andere natürlich. Sorgenvoll blickt die Partei deshalb auch auf das bevorstehende Wahljahr mit der Europawahl im Juni und der Bundestagswahl im Herbst. Entscheidend bei der Europawahl: Die CSU muss bundesweit gesehen mehr als fünf Prozent der Stimmen holen, um überhaupt weiterhin im Europäischen Parlament vertreten zu sein. Und das ist das weiß die Parteispitze keine einfache Aufgabe. Auch deshalb, weil der Wahltermin in Bayern, anders als in anderen Bundesländern, ausgerechnet mitten in den Pfingstferien liegt.
Es ist deshalb längst ein offenes Geheimnis, dass Seehofer nach «Zugpferden» für die Europaliste Ausschau hält und dabei eben auch auf Hohlmeier gestoßen ist. Ein CSU-Vorstandsmitglied räumt ein, Hohlmeier sei natürlich «schon ein Hingucker» und werde Stimmen ziehen. Andererseits aber würde es «einen Schritt zu weit gehen», sollte Seehofer Hohlmeier nun auf der Liste ganz vorne platzieren wollen. Da müsse ein gestandener Europapolitiker wie Ferber hin.
«Die Frau kann was»Seehofer selbst geht auf entsprechende Nachfragen nicht ein. «Ich gehe da ergebnisoffen rein», sagte der Parteichef mit Blick auf die anstehenden Beratungen in der CSU-Führung und sagt zugleich über Hohlmeier: «Die Frau kann was.» Zudem betontder Parteichef, nach der verlorenen Landtagswahl sei die mangelnde Repräsentanz von Frauen in der CSU als «zentrales Problem» erkannt worden. Für Ferber als Spitzenkandidat sprach er sich dabei mit keinem Wort aus. «Es ist immer die Aufgabe eines Parteichefs, kreativ zu sein», sagte Seehofer lediglich. (Christoph Trost und Carsten Hoefer, dpa)