Feuer lässt sich mit Wasser nur löschen, aber kühler wird es durch Bewässerung nicht. Ein Dreieck lässt sich zu einem Viereck machen, aber nicht zu einem viereckigen Dreieck. Zum Verhältnis von Geheimdiensten und Demokratie ist damit im Prinzip alles gesagt. Das Biotop der Dienste, ihr natürlicher Lebensraum ist das Dunkel. Denn ihre Arbeit, das Enthüllen und Verbergen von Geheimnissen lässt sich am besten dort verrichten, wo es niemand sieht - im Geheimen. Das macht sie nicht nur zu deformierten Erscheinungen innerhalb eines demokratischen Systems, sondern zum Gegenentwurf der Demokratie. Die lebt von dem, was den Geheimdiensten den Todesstoß versetzen würde - Licht, Transparenz, Kontrolle. Der Ruf nach effektiver demokratischer Kontrolle der Geheimdienste ist deshalb so realistisch wie die Vision eines Fleisch essenden Vegetariers. Nichts liegt also näher als die Forderung, die Geheimdienste aus Gründen der demokratischen Hygiene zu schließen. Aber auch diese Forderung ist - obwohl plausibel - aussichtslos. Geheimdienste hat es schon gegeben, als es noch keine Staaten gab. Bis heute gilt, unabhängig von der Regierungsform, stillschweigend die Übereinkunft, dass neben der Staatsgewalt, dem Staatsvolk und dem Staatsgebiet der staatliche Geheimdienst als unabdingbarer Beleg souveräner Staatlichkeit anzusehen sei.

Einerseits der Glaube an die Unentbehrlichkeit der Geheimdienste, andererseits die Unmöglichkeit ihrer wirksamen Kontrolle. Da die Demokratien weder auf die Späher und Lauscher noch auf deren Kontrolle verzichten wollen, stehen ihre Geheimdienste naturgemäß dort, wo sich Licht und Dunkel treffen - im Zweilicht. Und ebenso selbstverständlich ist der unaufhörliche Versuch, sie daraus zu entfernen. So wie sich die zur Kontrolle der Exekutive berufenen Parlamentarier unablässig bemühen, die Nachrichtendienste möglichst durchdringend zu durchleuchten, streben die Dienste selbst - wie Kollege Maulwurf - in das vertraute Dunkel. Gleichgültig aber, welche Bestrebung in dem einen oder anderen Fall erfolgreich ist, steht am Ende in aller Regel der zuverlässigste Begleiter aller Geheimdienste - der Skandal.

Dies hat nicht zuletzt in den vergangenen Jahren der Bundesnachrichtendienst (BND) zu spüren bekommen. In seiner 109. Sitzung hat ein Untersuchungsausschuss des Bundestages gestern die Kooperation des deutschen Auslandsgeheimdienstes mit den USA im Irak-Krieg zu ergründen versucht. Das Einzige, was sich schon jetzt zu der Frage, ob BND-Agenten - entgegen offizieller Weisung - «kriegsrelevante» Informationen, also wichtige Angriffsziele der US-Bomber, weitergegeben haben oder nicht, mit Bestimmtheit sagen lässt: Sie dürfte auch nach weiteren 109 Sitzungen ungeklärt bleiben. Das gilt auch für die Frage, was und wie viel der Geheimdienst und die Bundesregierung von den Operationen des US-Geheimdienstes CIA gegen Terrorverdächtige - unter ihnen der Deutsche-Türke Murat Kurnaz - wussten, die aus verschiedenen Ländern in das US-Gefangenenlager Guantanamo Bay auf Kuba verschleppt wurden. Da darf es schon als Triumph der Aufklärung gelten, dass 2005 die Bespitzelung von Journalisten durch den BND aufgeflogen ist. Wenig später wiederum gelang dem BND der Nachweis der Vergeblichkeit der Aufklärung. Obwohl ein Bericht alle Vorwürfe bestätigte und der Geheimdienst seinen 6.000 Mitarbeitern daraufhin die Überwachung vom Journalisten untersagte, wurde der E-Mail-Verkehr einer Spiegel-Reporterin mit dem afghanischen Wirtschaftsminister ausgespäht.

Noch zahlreicher als die Skandale des BND waren in den vergangenen Jahren nur die vergeblichen Initiativen, seine parlamentarische Kontrolle endlich zu verbessern. Zwar gibt es das Parlamentarische Kontrollgremium mit Abgeordneten, die sich ebenso redlich wie erfolglos bemühen, den deutschen Geheimdiensten auf die Finger zu schauen. Aber damit verglichen ist Schattenboxen eine effiziente Veranstaltung. Sie sind zu striktester Geheimhaltung verpflichtet - nicht einmal ihre Fraktionsführung dürfen sie unterrichten. Wenn sie etwas erfahren wollen, sind sie entweder auf die Informationen angewiesen, die die Bundesregierung oder der Chef des Geheimnisses ihnen zur Verfügung stellen, oder sie müssen Zeitung lesen, um Einzelheiten des nächsten Skandals zu erfahren.

Nichts liegt näher, als die Kontrolle durch Einsetzung eines Geheimdienstbeauftragten zu verbessern, der - ausgestattet mit qualifizierten Mitarbeitern - die Geheimdienste fortlaufend überprüft. Der Gedanke wurde schon 1996 von der SPD-Fraktion gedacht, 2002 von der Grünen-Fraktion, 2008 von der CDU-Fraktion. Zuletzt hat sich allerdings die SPD-Fraktion dagegen gewandt.

Übernommen mit Genehmigung der Berliner Zeitung>>>