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Südhessen steht auf: 

SPD-Rebellion gegen Ypsilanti

29. Nov 2008 15:26
Vorsitzende und Kandidat: Hessens SPD in Schieflage
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Ein Aufruf von 18 Sozialdemokraten fordert den Rücktritt der hessischen Parteichefin und die Rücknahme der Verfahren gegen die Abweichler. Außerdem solle das Verhältnis zur Linkspartei geklärt werden.

Mehrere SPD-Politiker aus Südhessen haben den Rücktritt von Parteichefin Andrea Ypsilanti und des gesamten Landesvorstands gefordert. Mehr als ein Dutzend Politiker aus der Region unterzeichnete einen Aufruf, der der Nachrichtenagentur AP vorliegt. Verlässlichkeit und Vertrauen könne erst dann wieder gewonnen werden, «wenn die Landesvorsitzende den Weg für einen Neubeginn freimacht», heißt es in dem Dokument.

Zu den Unterzeichnern gehören unter anderem der frühere hessische Innenminister und Ypsilanti-Vorgänger als SPD-Landeschef, Gerhard Bökel, sowie der ehemalige Darmstädter Oberbürgermeister Günther Metzger, Schwiegervater der SPD-Abweichlerin Dagmar Metzger. Darüber hinaus unterstützten weitere südhessische Bürgermeister, Fraktions- und Ortsvereinsvorsitzende den Rücktrittsaufruf. Zu den Unterzeichnern gehört auch der frühere Innenstaatssekretär Heinz Fromm, der auch Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz ist.

Die Konstruktion innerparteilicher Feindschaften und Denunziationen müsse ein Ende haben, schreiben die Verfasser. So müssten die Schiedsverfahren gegen die vier SPD-Abweichler bis nach der Landtagswahl im Januar 2009 ruhen, «damit alle Kräfte auf ein erfolgreiches Bestehen der politischen Auseinandersetzung mit Wettbewerbern konzentriert werden können». Solange das Verhältnis zur Linken nicht geklärt sei, bestehe bei Mitglieder, Wählern und Sympathisanten auch künftig Verunsicherung und Misstrauen.

SPD-Sprecher Frank Steibli sagte auf Anfrage, die Partei befinde sich im Wahlkampf mit dem gewählten Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel und Ypsilanti als Landes- und Fraktionschefin. Jetzt gehe es darum, den Wahlkampf erfolgreich zu bestreiten.

Ersatzkandidatin für Metzger nominiert

Die SPD im hessischen Darmstadt hat eine Nachfolgerin für die Partei-Rebellin Dagmar Metzger aufgestellt. Nach dem Willen des SPD-Unterbezirks Darmstadt-Dieburg geht die 44 Jahre alte Astrid Starke bei der Landtagswahl am 18. Januar in das Rennen um das Direktmandat im Wahlkreis 50. Die Nominierung kam nach Angaben eines Parteisprechers am Samstag ohne Gegenkandidatur zustande.

Metzger war nicht zu der Wahlkreiskonferenz erschienen, obwohl sie als Delegierte das Recht dazu gehabt hätte. Die 49-Jährige hatte sich nach ihrer Wahl vehement gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken gewehrt und gemeinsam mit drei anderen SPD-Landtagsabgeordneten der Landeschefin Andrea Ypsilanti die Gefolgschaft versagt.

Vor zwei Wochen hatte Metzger erklärt, nicht erneut kandidieren zu wollen und dies unter anderem mit Angriffen aus der Partei auf ihre Person sowie die fehlende Erneuerung begründet. Bei der vorangegangenen Wahl hatte sie die parteiinterne Auswahl gegen Starke gewonnen. (AP/dpa)

 
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