Neuwahlen in Hessen:
Schluss mit dem Ausschließen von Koalitionen
07.11.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Manfred Schaub vor Andrea Ypsilanti: Keine Vorab-Absagen
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Quelle: NZ Netzeitung GmbH
Die Sozialdemokraten in Hessen haben offensichtlich Lehren aus dem Desaster nach der Wahl im Januar gezogen. Die Grünen können sich auch eine gemeinsame Zukunft mit der CDU vorstellen.
Bei der bevorstehenden Neuwahl des hessischen Landtags wollen SPD und Grüne keine Koalition im Vorhinein ausschließen.
Der stellvertretende hessische SPD-Landesvorsitzende Manfred Schaub sagte im Deutschlandradio Kultur: «Eine Ausschließlichkeit, wie wir das vor der letzten Wahl an einer Stelle gesagt haben, wird es sicher nicht geben.» Auf einem Landesparteitag vor den Neuwahlen werde sich die Hessen-SPD entsprechend ausrichten.
Grüne wollen Inhalt entscheiden lassenAuch der Vorsitzende der Grünen in Hessen, Tarek Al-Wazir, will sich nicht auf eine bestimmte Koalition festlegen. «Am Ende muss der Inhalt entscheiden. Man muss sehen, wo die inhaltlichen Schnittmengen sind, und dann eine Regierung bilden.»
Die Grünen hätten schon bisher keine Gespräche ausgeschlossen und als einzige Partei mit allen anderen geredet. «Mit dieser Linie werden wir auch wieder in den Wahlkampf gehen.»
Der 37-Jährige hält den Grünen auch die Möglichkeit offen, mit der CDU zu koalieren. Angesprochen auf sein Verhältnis zum CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch sagte Al-Wazir: «Wir werden sicher keine Freunde fürs Leben.» Für die Grünen sei aber entscheidend, was an Inhalten zu vereinbaren sei.
Schaub verwies auf die Frage, ob Andrea Ypsilanti wie im Januar als Spitzenkandidatin der Sozialdemokraten antreten werde, auf die Ankündigung der SPD-Landeschefin, am Samstag einen Vorschlag zu unterbreiten. Dies sei der richtige Weg der Beratung innerhalb der SPD. Die hessische SPD-Fraktion wollte im Laufe des Tages über die anstehende Wahl beraten.
Al-Wazir wollte das Verhältnis seiner Partei zur hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti nicht kommentieren. «Ich habe nicht zu entscheiden, wen andere Parteien zum Spitzenkandidaten machen.»
Nach der gescheiterten Regierungsbildung in Hessen ist der Weg für Neuwahlen frei. Das CDU-Präsidium votierte am Donnerstag einstimmig für eine Auflösung des Landtags, später folgten auch die Sozialdemokraten. Voraussichtlicher Wahltermin ist der 18. Januar 2009. (AP/dpa)
