Nach der Euphorie: 

netzeitung.deAuf Obamania folgt Mühsal

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Obama in Afghanistan (Archivbild) (Foto: dpa<br/>Quelle: NZ Netzeitung GmbH)

Lupe Obama in Afghanistan (Archivbild)
Foto: dpa
Quelle: NZ Netzeitung GmbH

Der Wahlkampf ist Geschichte, nun muss sich zeigen, wie kooperativ der Neue gegenüber Europa ist. Ungelöste Probleme beim Klimaschutz, in der Irak- und Afghanistan-Strategie bergen Zündstoff. Von Tilman Steffen

Barack Obama hat seinen republikanischen Konkurrenten im Kampf um das Präsidentenamt geschlagen und damit die Ära Bush auch politisch beendet. Doch sobald der international ausgebrochene Freudentaumel vorbei ist, wird sich zeigen, ob Zweifler wie der frühere deutsche Botschafter in Washington, Wolfgang Ischinger, Recht behalten: «Egal, wer die Wahl gewinnt, wir werden nicht plötzlich in ein transatlantisches Paradies eintreten», warnte der heutige Chef der Münchner Sicherheitskonferenz.

Mühten sich die Staaten um den Schutz des Klimas, lag da stets ein Hemmschuh im Wege: die USA. Zwar bringt auch der wachsende Wohlstand in den angehenden Industrienationen China oder Indien die Atmosphäre aus der Balance, doch die Vereinigten Staaten weigerten sich beharrlich, ihre Verantwortung als entwickelte Wirtschaftsmacht wahrzunehmen. Zwar stimmte Präsident George W. Bush auf der letzten Klimakonferenz in Japan einem Abschlussdokument mit langfristigen Zielmarken zu, doch konkrete verbindliche Meilensteine verhinderte er auch hier wieder mit Erfolg. Schon auf der Konferenz Ende 2007 auf Bali hatten die Staaten unter UN-Hoheit versucht, nach Ablauf des Kyoto-Protokolls ein Folgeziel zu stecken.

Die anderen Teilnehmerstaaten zimmerten den USA auf Bali ein Hintertürchen, das Bushs Nachfolger den schnellen Einstieg in einen verbindlichen Klimaschutz ermöglicht. Auf der Klimakonferenz der G8-Staatenlenker Ende 2009 in Kopenhagen kann Obama beweisen, dass ihm Klimaschutz mindestens ebenso wichtig wie die US-Wirtschaft ist. Doch Ischinger warnt auch hier vor zu viel Optimismus: Man könne nicht davon ausgehen, dass der neue Präsident das Kyoto-Protokoll plötzlich unterschreibe.

Neu sortiert werden müssen auch die über den Atlantik verlaufenden Drähte. Zuviel lag zuletzt in den Beziehungen zu Europa verquer, zu stark waren die Irritationen über US-Politik und die daraus folgende Entfremdung: Mit dem praktisch auf exterritorialem Gebiet errichteten Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba beschädigte Bush universelle Werte wie die Menschenrechte und die allgemeine Rechtstaatlichkeit. Jetzt ist reichlich Kitt vonnöten: Es gelte, eine neue Wertegemeinschaft mit Europa zu gründen, sagt der Chef des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, der CDU-Politker Ruprecht Polenz. Als erste Zeichen könnten Obama das Folterverbot durchsetzen und Guantánamo schließen.

Der CDU-Außenpolitiker Eckart von Klaeden betont zwar, Bush habe die US-Außenpolitik bereits stark auf Zusammenarbeit mit anderen Staaten, also multilateral ausgerichtet. Allerdings war der zuvor angerichtete Schaden enorm: Seit Bushs Verteidigungsminister Donald Rumsfeld aufkommende Kritik an dem US-Alleingang im Irak als Reaktion des «alten Europa» abtat, kühlte das Verhältnis stark ab. Nun will Obama nach den Bush-Jahren der Spaltungen und Spannungen mehr Multilateralismus wagen.

Doch zum Nulltarif wird das nicht zu haben sein: «Obama wird erst mal fordern», sagt der CDU-Europapolitiker Elmar Brok. Wie gut sich USA und Europa künftig verstehen, hängt aber damit auch davon ab, wie die Europäer auf die Wünsche von der anderen Seite des Atlantiks reagieren. Zeigt sich das Abendland zu reserviert, können die Drähte schnell wieder kalt werden.

Seit Jahren schleppen sich die Befriedung und der Aufbau in Afghanistan und im Irak dahin. Keines der beiden Engagements wird Obama kurzfristig aufgeben. Dennoch schauen die US-Bürger genauer hin, wo der Staat künftig die Rekordsummen an Steuergeld ausgibt. Der Amerikaexperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, Josef Breaml, sieht die künftige Regierung gehalten, die internationalen Partner der Afghanistan- und der Irak-Mission zu größerem Engagement, also auch finanziellen Anstrengungen zu bewegen. Obama wird versuchen, Truppenteile heimzuholen, um Kosten zu sparen.

Europa wird mit dem Wunsch konfrontiert sein, das auszugleichen. An Deutschland, das in Afghanistan auch Soldaten stellt, dürfte dies zumindest bis Herbst 2009 abprallen: Vor wenigen Wochen erst verlängerte der Bundestag das Bundeswehr-Mandat für Afghanistan und beschloss, bis zu 1000 Mann mehr an den Hindukusch zu entsenden. Amerika-Kenner Ischinger mahnt mit Blick auf das Ende der Schonfrist: «Die Europäer müssten bereit sein, ihren militärischen und zivilen Beitrag zur Stabilisierung Afghanistans zu erhöhen.»

Die Bundeskanzlerin würdigte den Wechsel in Washington diplomatisch und anmutig zugleich: Man wolle «voneinander lernen», und partnerschaftlich agieren, beschrieb Angela Merkel ihre Erwartungen an den neuen US-Präsidenten. Dieser Wunsch wird sich in der Praxis kaum erfüllen. Nicht in allen Politikfeldern wird sich Obama als bequemerer Partner im Vergleich zu Bush oder McCain erweisen. Der einheimischen Wirtschaft bleibt er auch nach Ende des Wahlkampfs verpflichtet, was Kompromisse erschwert. Eberhard Sandschneider von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik entwirft eine düstere Prognose: «Ich fürchte, dass dieser Enthusiasmus in Europa, die Vorschusslorbeeren früher oder später kalter Ernüchterung weichen werden.»