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Missglückte Berater-Nominierung: 

SPD-Fraktionsvize tritt gegen Merkel nach

16. Okt 2008 08:02
Angela Merkel hat sich mit der Personalie Tietmeyer verkalkuliert
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Einen Moment länger hätte die Kanzlerin schon über die Auswahl des Bankers Tietmeyer nachdenken können, moniert der SPD-Politiker Joachim Poß. Er zweifelt an Merkels Experten-Plänen auch ganz grundlegend.

Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poß, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Fall Tietmeyer angegriffen. «Die Kanzlerin hätte hier einen Moment länger nachdenken sollen. Dann hätte sie nicht eine so belastete Person vorgeschlagen», sagte Poß der «Passauer Neuen Presse».

Merkel hatte den ehemaligen Bundesbankpräsidenten als Chef einer Beratergruppe für die Reform des internationalen Finanzsystems gewinnen wollen, was dieser ablehnte, nachdem die SPD heftig protestiert hatte. Zur Begründung für den Protest der Sozialdemokraten sagte Poß: «Herr Tietmeyer war immer für ein möglichst freies Handeln der Finanzmärkte. Wir aber wollen regulieren. Und Herr Tietmeyer saß jahrelang im Aufsichtsrat der Depfa, der irischen Tochtergesellschaft, die der Konzernmutter Hypo Real Estate die Probleme gemacht hat, und im Aufsichtsrat der Hypo Real Estate selbst. Man kann nicht den Bock zum Gärtner machen», erklärte er.

Die Notwendigkeit der von Merkel gewünschten Beratergruppe zog der SPD-Fraktionsvize in Zweifel: «Wir brauchen nach meiner Auffassung kein weiteres Expertengremium», sagte er. Es lägen bereits viele Vorschläge zur Reform des internationalen Finanzsystems auf dem Tisch, etwa der, dass die internationalen Steueroasen geschlossen werden. Allerdings seien das keine Forderungen, «die man ernsthaft mit dem Namen Tietmeyer in Verbindung bringen» könne, da dieser «seit Jahren für die zu zähmende Finanzindustrie» tätig sei. (AP)

 
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