Perspektivkongress in Dresden:
Merkel arbeitet an CDU-Aufbau Ost
10. Okt 2008 22:16
 |  Merkel sucht bei einem Kongress nach Perspektiven für die CDU | Foto: dpa |
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Wenn die Kanzlerin die Bundestagswahl gewinnen will, muss sie sich auch um die Stimmen in den neuen Bundesländern bemühen. Da tut sich die Union schwer. Das zeigt auch eine aktuelle Umfrage.
Das Wort Bundestagswahl fiel nur am Rande des CDU-Perspektivkongresses für den Osten. Hauptsächlich drehte es sich auf der Veranstaltung am Freitag in Dresden um Werte, Deutsche Einheit, Chancengleichheit und Selbstbewusstsein – um Motivation für die Partei. Schließlich war in den Hinterköpfen präsent, dass die Bundestagswahl in einem Jahr möglicherweise im Osten entschieden wird. Und dass mit Sachsen, Thüringen und Brandenburg im Herbst nächsten Jahres auch noch in drei Ostländern Landtagswahlen anstehen.
«Für mich ist das Startsignal gegeben», sagte Sachsens CDU-Ministerpräsident Stanislaw Tillich nach der Rede der Bundeskanzlerin. Ein Startsignal für eine neue Runde im Aufbau Ost, wenngleich der Kongress weder über konkrete Maßnahmen noch über Finanzen zu entscheiden hatte. Nach Ansicht Tillichs hat Angela Merkel noch niemals zuvor so deutlich wie in Dresden gesagt, dass der Osten im weiteren Aufholprozess Sonderwege benötigt. Tillich sprach von einem erhofften «zweiten Schub» für den Aufbau Ost, von einer «entscheidenden Weichenstellung». Merkel wies die Richtung für die Wahlen im kommenden Jahr: bundesweit mehr als 40 Prozent für die Union bei der Bundestagswahl und ein gesamtdeutscher Wahlkampf. «Aber wir werden die Besonderheiten der ostdeutschen Länder dabei nicht außer Betracht lassen», hatte sie unmittelbar vor dem Kongress in Dresden angekündigt. Dem Abschneiden ihrer Partei im Osten komme eine entscheidende Rolle zu, betonte sie.
Auf den Osten kommt es an
«Nie war der Osten wichtiger als heute: Jetzt, wo die CSU scheinbar schwächelt, kommt es umso mehr auf die CDU im Osten an», hatte auch Tillich kürzlich betont. Seiner Auffassung nach wird die Union die nächste Bundestagswahl im Osten gewinnen oder verlieren. Mit Merkels Zusicherung weiterer Sonderwege dürfte nicht nur die Sachsen-CDU etwas beruhigter auf die Suche nach Kandidaten für die Wahlen und an das Werben um Stimmen gehen können. Wie wichtig das Einstimmen der Ost-CDU auf die nächsten Wahlen ist, machte der Chef des Meinungsforschungsinstitutes Emnid, Klaus-Peter Schöpp, in einem Beitrag der «Leipziger Volkszeitung» klar. Würde jetzt ein neuer Bundestag gewählt, bekäme die CDU im Osten gerade noch 23 Prozent der abgegebenen Stimmen. Zum Vergleich: Die Linke käme auf 30, die SPD auf 24 Prozent. Die Linken seien vor allem in den neuen Bundesländern «ein ernstzunehmender Konkurrent», verdeutlichte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla.
Wichtige Erfahrungen eingebracht
Balsam für die Seelen der Ostdeutschen dürfte schließlich die Forderung nach mehr Respekt vor ihren Lebensleistungen sein, die Pofalla nachdrücklich formulierte. Thüringens CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus nahm das mit großem Wohlwollen auf: «Daraus ergibt sich doch für alle auch Motivation, das Land weiter aufzubauen.» Denn es sei bislang nicht so richtig gelungen aufzuzeigen, dass auch die Ostdeutschen wichtige Erfahrungen in die Deutsche Einheit eingebracht hätten. (Torsten Klaus und Petra Strutz, dpa)
