25. Sep 2008 09:13
Die EU-Innenminister hatten eine Entscheidung jedoch mehrfach vertagt. Doch der deutsche Ressortchef Schäuble ist überzeugt, dass die Runde in Brüssel sich nunmehr für die Aufnahme von Flüchtlingen ausspricht. Die Kirchen hatten Druck gemacht.
Auf Drängen der beiden großen Kirchen hatte sich Schäuble in den vergangenen Monaten für die Aufnahme verfolgter irakischer Christen in die EU ausgesprochen. Die EU-Innenminister hatten eine Entscheidung jedoch mehrfach vertagt.Beschlüsse zur gezielten Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Europa stehen bei dem Brüsseler Treffen nicht an. Der Bundesinnenminister will darüber hinaus generell dafür werben, dass künftig die Mitgliedstaaten der EU gemeinsam an Flüchtlings-Ansiedlungsprogrammen des UNHCR teilnehmen. Die EU-Staaten könnten gemeinsam solche sogenannten Resettlement-Verfahren des UNHCR besser schultern, sagte Schäuble. Dabei vermittelt das UNHCR Menschen, die aus ihrer Heimat geflohen sind, in sichere Aufnahmeländer.
In Syrien und Jordanien leben rund zwei Millionen irakische Flüchtlinge. Ungefähr 800.000 davon gehören religiösen Minderheiten an. Nach Einschätzung der Evangelischen Kirche in Deutschland können sie aufgrund der schlechten Menschenrechtslage im Irak nicht in ihre Heimat zurückkehren. (epd)