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EU-Ministertreffen: 

Schäuble rechnet mit irakischen Flüchtlingen

25. Sep 2008 09:13
Schäuble
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Die EU-Innenminister hatten eine Entscheidung jedoch mehrfach vertagt. Doch der deutsche Ressortchef Schäuble ist überzeugt, dass die Runde in Brüssel sich nunmehr für die Aufnahme von Flüchtlingen ausspricht. Die Kirchen hatten Druck gemacht.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet damit, dass die EU rund 10.000 irakische Flüchtlinge aufnehmen wird. Beim EU-Innenministerrat in Brüssel wollen die Minister die EU-Kommission bitten, gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) Flüchtlinge zu identifizieren, die nicht in den Irak zurückkehren könnten, sagte Schäuble der Nachrichtenagentur epd. Nach UN-Angaben handele es sich insgesamt um etwa 60.000 Menschen. Der größte Teil davon werde in den USA, Kanada und in Australien aufgenommen.

Auf Drängen der beiden großen Kirchen hatte sich Schäuble in den vergangenen Monaten für die Aufnahme verfolgter irakischer Christen in die EU ausgesprochen. Die EU-Innenminister hatten eine Entscheidung jedoch mehrfach vertagt.

Beschlüsse zur gezielten Aufnahme irakischer Flüchtlinge in Europa stehen bei dem Brüsseler Treffen nicht an. Der Bundesinnenminister will darüber hinaus generell dafür werben, dass künftig die Mitgliedstaaten der EU gemeinsam an Flüchtlings-Ansiedlungsprogrammen des UNHCR teilnehmen. Die EU-Staaten könnten gemeinsam solche sogenannten Resettlement-Verfahren des UNHCR besser schultern, sagte Schäuble. Dabei vermittelt das UNHCR Menschen, die aus ihrer Heimat geflohen sind, in sichere Aufnahmeländer.

In Syrien und Jordanien leben rund zwei Millionen irakische Flüchtlinge. Ungefähr 800.000 davon gehören religiösen Minderheiten an. Nach Einschätzung der Evangelischen Kirche in Deutschland können sie aufgrund der schlechten Menschenrechtslage im Irak nicht in ihre Heimat zurückkehren. (epd)

 
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