08. Sep 2008 08:45
Müntefering will die verhasste Linkspartei nicht einholen, er will sie bekämpfen. Damit setzt die Partei dort an, wo sie vor zwei Jahren schon einmal stand – die Ära Beck wird als verlorene Zeit in die Parteigeschichte eingehen.
Nun ist er ganz weg, der Pfälzer mit dem Stoppelbart flieht als Geschlagener, erst verlassen von der Partei, dann von seinem eigenen Mut. Folgen soll ihm Franz Müntefering, der heute 68-jährige, einstige Arbeitsminister und Vizekanzler im Kabinett Angela Merkels. Auf einen Anruf aus der chaotischen SPD-Klausur am Sonntag willigte er ein, Beck zu ersetzen. Die Situation dürfte ihm bekannt vorkommen: Er selbst hatte den Parteivorsitz 2005 verärgert hingeworfen, als ihm die Vertreter der Parteilinken im Parteipräsidium die Wahl seines Wunsch-Generalsekretärs vereitelten. Damals sprang der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck ein – für wenige Monate, dann musste Beck den ernsthaft erkrankten Platzeck ersetzen. 300 Tage, nachdem er sich zur Pflege seiner mittlerweile an Krebs gestorbenen Frau radikal aus der Politik zurückzog, ist Müntefering nun wieder da. Vielleicht will der frühere Parteichef den Schaden wieder gutmachen, den sein abrupter Abgang von 2005 verursachte. Doch der Generationswechsel, den die SPD mit der Wahl ihrer drei Parteivizes Nahles, Peer Steinbrück und Steinmeier eingeleitet hatte, ist nun vorerst gestoppt.
Auch strategisch macht die SPD dort weiter, wo sie vor zwei Jahren stand, bevor Beck die Partei angesichts fallender Umfragewerte in den aussichtslosen Wettlauf mit Lafontaines Sozialromantikern führte. Müntefering wird nicht versuchen, die Linkspartei einzuholen, er wird sie bekämpfen. Die Ära Beck geht so in erster Linie als verlorene Zeit ins die Parteigeschichte ein, als gescheitertes Experiment.
Wie in solchen Situationen üblich, versuchen nun alle Beteiligten, den Blick in die Vergangenheit zu vermeiden. Beleuchtet wird das, was nun kommt. «Ich glaube, dass er wie kein anderer geeignet ist, die Partei zu einen», sagt Steinmeier über seinen neuen designierten Parteivorsitzenden. Doch Müntefering steht ebenso wie Steinmeier für den Reformkurs der Agenda 2010, die Rente mit 67 oder die Hartz-Reformen, die die Beck'sche SPD bereits im Sinne der Parteilinken entschärft hatte.
Das ist viel Druck von rechts. Noch hält der linke Parteiflügel angesichts der Machtverschiebung still: Parteivize Andrea Nahles hofft auf ein Signal und eine neue Kultur der Geschlossenheit. Das sei auch ihre Aufgabe als stellvertretende Parteivorsitzende. Doch hintenherum setzen sich die Kämpfe fort: Bei der Nominierung Münteferings als Parteichef sollen sich am Sonntag gleich zwei SPD-Präsiden enthalten haben: die Agenda-Gegner Andrea Ypsilanti aus Hessen und ihr Kieler Kollege, der schleswig-holsteinische SPD-Landeschef Ralf Stegner. Auch wenn Männer wie Steinbrück und SPD-Fraktionschef Peter Struck beteuern, die Flügelkämpfe seien überschätzt, zeigt sich die Praxis doch anders.
