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Krise der Sozialdemokraten: 

Beck tritt als SPD-Chef zurück

07. Sep 2008 13:34, ergänzt 14:45
Reagierte auf schlechte Umfragewerte und miese Stimmung in der Partei: Kurt Beck
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Es kam Schlag auf Schlag: Zunächst wurde vorzeitig bekannt, dass Außenminister Steinmeier SPD-Kanzlerkandidat wird, dann sickerte durch: Beck gibt auf. Kurz darauf die nächste Überraschung: Der Nachfolger steht auch schon fest.

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck tritt nach übereinstimmenden Berichten von seinen Parteiamt zurück. Nachfolger soll demnach sein Vorvorgänger Franz Müntefering werden. Zuvor war berichtet worden, dass die SPD-Spitze auf ihrer Klausur am Schwielowsee bei Berlin Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Sonntag als Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009 nominieren will.

Den Rücktritt hatte zuerst der SWR unter Berufung auf Parteikreise gemeldet. Dann berichteten die «Berliner Zeitung», die «Frankfurter Rundschau» sowie die «Rheinische Post», dass Müntefering Beck nachfolgen werde. Schon seit Samstagabend war gemeldet worden, dass die SPD mit Steinmeier als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf ziehen will.

Nach dem Rücktritt des Vorsitzenden würde zunächst einer der Stellvertreter kommissarischer Parteichef - angesichts der herausgehobenen Stellung voraussichtlich Steinmeier. Der neue reguläre Vorsitzende würde dann auf einem Parteitag gewählt.

Bestätigungen für die Medienberichte gab es zunächst nicht. Zahlreiche Journalisten und Kamerateams warteten in Werder auf den Beginn einer ursprünglich bereits für Sonntagmittag angesetzten Pressekonferenz.

Die engste Spitze um Beck, seinen Stellvertreter, Außenminister Frank-Walter Steinmeier, und Bundestagsfraktionschef Peter Struck hatte sich zuvor zu separaten Beratungen in ein nahegelegenes Privathaus zurückgezogen. Auf der Klausur sollte Steinmeier als SPD- Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009 ausgerufen werden.

Turbulenzen schon vor Beginn

Die Klausurtagung der SPD-Spitze am Schwielowsee hatte bereits turbulent begonnen. Denn schon vor Beginn der Veranstaltung war Unmut darüber laut geworden, dass die SPD doch schon jetzt und nicht erst - wie immer wieder betont - nach der Landtagswahl in Bayern am 28. September ihren Kanzlerkandidaten bekanntgeben will. Daraufhin hatte sich Beck mit seinen Stellvertretern Steinmeier, Peer Steinbrück und Andrea Nahles sowie mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Peter Struck und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil zu Beratungen über das weitere Vorgehen zurückgezogen. Die eigentliche Klausurtagung begann mit fast zwei Stunden Verspätung.

SPD-Fraktionsvize Klaas Hübner erklärte mit Blick auf die Spekulationen der vergangenen Tage, die Klausurtagung sei «ein geeigneter Zeitpunkt» für eine Nominierung Steinmeiers. «Die Kanzlerin hat den Wahlkampf eröffnet am vergangenen Freitag, und wir haben darauf heute angemessen reagiert. Ich denke, die Entscheidung wird sein, dass Frank-Walter Steinmeier heute Kanzlerkandidat wird.» Eigentlich wollten Beck und sein Stellvertreter Steinmeier auf der Klausurtagung ein gemeinsames Eckpunktepapier zur Vorbereitung auf die Bundestagswahl 2009 vorstellen. Außerdem sollten Vorschläge zur Entlastung der Bürger von der Energiepreisexplosion verabschiedet werden.

An der Klausur unter Leitung Becks nahmen das gesamte Präsidium der SPD, der Fraktionsvorstand sowie die sozialdemokratischen Bundesminister und Ministerpräsidenten. (AP/dpa)

 
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