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Kanzlerkandidat Steinmeier?: 

Er muss es werden!

06. Sep 2008 10:10
Viele würden Steinmeier gern so sehen
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Frank-Walter Steinmeier wird Kanzlerkandidat. Muss er werden. Sonst hat die SPD keine Chance, bei der nächsten Bundestagswahl über die 30 Prozent-Marke zu kommen, kommentiert Alexander Görlach.

Die Nominierung von Frank-Walter Steinmeier oder Kurt Beck zum Kanzlerkandidaten ist die Zukunftsfrage der SPD. Der Außenminister und SPD-Vize Steinmeier steht für die Politik der Schröder-Regierung. Als Kanzleramtschef war er Mitarchitekt der Agenda 2010. Wenn er Kanzlerkandidat wird, stärkt er den rechten und mittleren Flügel der Sozialdemokratie, jene beiden Flügel, deren Wirkmacht in den letzten Monaten quasi erloschen schien. Wird Kurt Beck, der Parteivorsitzende und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kanzlerkandidat, wird er der gefühlten Mehrheit der SPD in Deutschland den Politikwechsel nach links bieten, den sie sich - anscheinend - wünscht.

Ob Steinmeier bereits am Wochenende in Schwielowsee nominiert wird, bleibt offen. Es heißt, Kurt Beck möchte sich die Möglichkeit seiner Kandidatur so lange wie möglich erhalten.

Beck hat in seinem eher strukturkonservativen Bundesland keine Vorliebe für allzu linke Positionen erkennen lassen. Er ist seinem Instinkt gefolgt, als er damit begann, die SPD von der Bürde der Agenda-Politik zu befreien. Franz Müntefering ist dieser Strategie zum Opfer gefallen. Nun ist «Münte» wieder zurück auf der politischen Bühne. Er ist ein politischer Freund Steinmeiers. Er wird hinter den Kulissen ordentlich rühren, um ihn zum Kandidaten proklamieren zu lassen.

Die Frage nach dem Kanzlerkandidaten ist eng mit dem verknüpft, was in den nächsten Wochen in Hessen passieren wird. Scheitert der Linkskurs von Andrea Ypsilanti, scheitert Kurt Beck. Geht die Links-Rechnung auf, wird Steinmeier scheitern. Denn: In einer Partei, die dann in Hessen nach links gerückt sein wird und Ähnliches für 2009 im Saarland plant, kann kein Agenda-Politiker wie Steinmeier mehr Kanzlerkandidat werden.

Er muss

Steinmeier muss Kanzlerkandidat werden. Der Fantasiepolitik der Linken muss die SPD eine solide und nachhaltige Programmatik entgegen setzen. Ein «immer-linker-als-die- Linkspartei-sein»-Kurs, wie in Kurt Beck und Andrea Ypsilanti ihn möchten, wird die älteste Partei Deutschlands ruinieren. Diese Strategie geht nicht auf: Die Linke verzeichnet Zugewinne in der Wählergunst, die SPD nicht.

Zu einer soliden Politik gehört: Wir werden alle älter, deswegen müssen wir alle länger arbeiten. Die Rente mit 67 ist keine unerträgliche Gängelung der Arbeiterklasse, sondern ein Ergebnis des wirtschaftlichen Wohlstands, den wir uns erarbeitet haben. Natürlich wird es von der Rente mit 67 auch Ausnahmen geben, so wie bereits jetzt nicht jeder bis zu seinem 65 Geburtstag arbeitet.

Franz Münterfering steht für die Rente mit 67 und damit für eine vernünftige und solide Politik. Frank-Walter Steinmeier hat schon den Wunsch geäußert, mit Franz Müntefering an der Seite arbeiten zu wollen. Nur diese beiden Politiker sind in der Lage, die SPD zu retten. Das heißt: 30 plus im kommenden Jahr bei der Bundestagswahl. Dazu muss Frank-Walter Steinmeier Kanzlerkandidat werden.

Alexander Görlach ist Ressortleiter von Cicero Online. In loser Folge kommentiert er Politisches für die Netzeitung.

 
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