25.08.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Gedankenspiele: Was hat er vor?
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Nach dem Tod seiner Frau möchte sich der ehemalige Parteivorsitzende wieder stärker ins politische Tagesgeschäft einmischen. Genaueres über seine Pläne wissen Wenige. Trotzdem wird schon heftig gestritten.
Er will ein Buch veröffentlichen. «Blick nach vorn» soll es wohl heißen, so berichtet der «Spiegel». Und seine Absicht scheint auch klar: Franz Müntefering, der ehemalige Vizekanzler und Vorsitzende, möchte wieder Ruhe und Ordnung in die SPD bringen indem er Orientierung und Perspektive bietet. Ein Vorhaben, das dem derzeitigen Parteichef Kurt Beck nicht wirklich gelingt. Laut einer Emnid-Umfrage halten folglich auch 61 Prozent der SPD-Wähler Müntefering für den besseren Vorsitzenden. Nach einer Gedenkfeier für den ehemaligen Bundespräsidenten Johannes Rau haben Beck und sein Vorgänger am Wochenende miteinander gesprochen.
Über das Thema des Gesprächs ist nichts bekannt. Man habe übers Wetter geredet, gab Müntefering anschließend scherzhaft zu Protokoll. Was er für die SPD tun werde? «Ich kümmere mich um alle Wähler.» Klar ist bisher vor allem, dass Müntefering Anfang September als Wahlkämpfer auftreten wird und dass er seine Arbeit als Abgeordneter wieder voll aufnimmt. Abgesehen davon wird viel spekuliert. Teils sehr emotional.
Die Partei Die Linke hat die SPD beispielsweise davor gewarnt, Müntefering wieder in eine verantwortliche Position zu lassen. Sonst wäre das eine Richtungsentscheidung, sagte der stellvertretende Linke-Vorsitzende Klaus Ernst der «Berliner Zeitung». «Sie würde bedeuten, dass die Agenda-Politik fortgesetzt wird», die von der Linken scharf abgelehnt wird.
Auch dürfe die SPD niemanden als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl ernennen, der die Reform-«Agenda 2010» bejubele, verlangte Ernst. «Die Chancen auf eine Mehrheit jenseits von Schwarz-Gelb wären dann dahin.» Damit plädierte Ernst indirekt gegen den SPD-Vize und Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der die Agenda- Politik mit umgesetzt und wiederholt verteidigt hatte.
Juso-Chefin sieht kein «Führungsvakuum»Die Juso-Chefin Franziska Drohsel lehnt die Diskussion über eine stärkere Rolle Münteferings ab. «Ich halte nichts von derlei Personaldebatten. Wir müssen endlich wieder inhaltliche Akzente setzen und nicht über Personalien diskutieren», sagte die Vorsitzende der Jungsozialisten der in Düsseldorf erscheinenden «Rheinischen Post».
Eine Führungskrise sieht die 28-jährige SPD-Politikerin angesichts der Rufe nach Müntefering nicht. «Ich sehe kein Führungsvakuum. Kurt Beck ist unangefochten Parteivorsitzender der SPD und übrigens an der Basis sehr beliebt», sagte Drohsel.
Zypries würde sich freuenBundesjustizministerin Brigitte Zypries würde einen Rückkehr Münteferings allerdings befürworten. «Franz Müntefering ist ein exzellenter Politiker», sagte die SPD-Ministerin der hannoverschen «Neuen Presse». Wann immer er voll einsatzfähig sei, würde sie sich darüber sehr freuen, sagte Zypries.
Über die Rolle Münteferings innerhalb der SPD wollte die Ministerin aber nicht spekulieren. «Es ist zunächst Sache von Franz Müntefering zu entscheiden, wie er sich einbringen will.» Im Wahlkampf wäre es eine große Hilfe, wenn er, aber auch Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder die Menschen ansprechen und sie von den Vorstellungen der SPD für eine gerechtere Gesellschaft überzeugen würden, sagte die Ministerin.
Auch Merkel für RückkehrMüntefering bereitet derzeit seine Rückkehr in die Politik vor. Am 3. September ist ein erster Wahlkampfauftritt in München geplant. Welche Rolle er künftig in der Partei spielen will, ist allerdings offen.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel hofft auf eine Rückkehr des früheren SPD-Vorsitzenden auf die politische Bühne: «Ich freue mich, wenn Herr Müntefering wiederkommt. Wir haben gut zusammengearbeitet», sagte die CDU-Chefin am Sonntag im ZDF-Sommerinterview. (nz/dpa/AP)