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Merkel auf «Bildungsreise»: 

Länder sollen mehr in Bildung investieren

21. Aug 2008 15:37
Merkel und Koch auf Stippvisite im Kindergarten
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Vor der ersten Etappe ihrer «Bildungsreise» hat Bundeskanzlerin Merkel von den Bundesländern mehr Geld für die Bildung gefordert. Bei der SPD hingegen spricht man von einer «reinen Showreise in die Bildungspolitik».

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat von den Bundesländern mehr Investitionen in die Bildung gefordert. So sollten die Länder finanzielle Spielräume durch die sinkenden Schülerzahlen für eine bessere Ausstattung der Schulen nutzen, sagte die Kanzlerin der «Bild»-Zeitung. Computer seien heute «nun mal teurer als Tafel und Kreide». Merkel startete am Donnerstag in Frankfurt/Main eine «Bildungsreise» durch Kindergärten, Schulen und Hochschulen quer durch die Republik.

Die SPD-geführten Länder warnten Merkel vor einer «reinen Showreise in die Bildungspolitik». Wenn ihre Besuche «mehr sein sollen als nur Marketing» müsse der Bund «im Rahmen seiner Zuständigkeiten einen substanziellen Beitrag» zur Verbesserung des Bildungssystems leisten, sagte die rheinland-pfälzische Kultusministerin Doris Ahnen. Ahnen ist Bildungssprecherin der SPD-Länder.

«Bund und Länder müssen an einem Strang ziehen»

Merkel forderte die Länder zu einer besseren Zusammenarbeit mit dem Bund bei der Bildung auf. «Der Bund will ja den Ländern keine Kompetenzen nehmen und den Besserwisser spielen.» Aber wenn Deutschland die Herausforderungen der Zukunft meistern wolle, «dann müssen Bund und Länder an einem Strang ziehen». Alles andere verstünden die Bürger nicht.

Auch müssten sich die Schulen besser auf die gestiegenen Anforderungen in technischen Berufen einstellen, sagte die Kanzlerin weiter. Die Wirtschaft klage, dass 20 bis 25 Prozent der Schüler nach dem Schulabschluss nicht ausbildungsfähig seien. Zugleich entgingen der deutschen Wirtschaft «jährlich sieben Milliarden Euro an Wertschöpfung, weil wir 95.000 Ingenieure zu wenig haben».

Die SPD-Politikerin Ahnen nannte dagegen die Bildungspolitik der Union «mehr als widersprüchlich». Auf der einen Seite beklagten Merkel und ihre Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) den wachsenden Akademikermangel und die sinkende Studienneigung bei den jungen Menschen. Auf der anderen Seite führten aber unionsregierte Bundesländer Studiengebühren ein. Auch hätten wichtige Verbesserungen im deutschen Bildungssystem wie die Einführung von Ganztagsschulen und die Verbindung von frühkindlicher Bildung mit einem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz ab dem ersten Lebensjahr «gegen den Widerstand der CDU durchgesetzt werden» müssen.

«Eine Königin ohne Land»

Nach Auffassung der Grünen will Merkel mit ihrer Reise nur verdecken, dass sie in Sachen Bildung «nach der Föderalismusreform eine Königin ohne Land ist». Wenn ihr Bildungsgipfel im Oktober mit den Ministerpräsidenten tatsächlich ein Erfolg werden solle, müsste das mit der Föderalismusreform eingeführte Kooperationsverbot von Bund und Ländern in der Bildung fallen, sagte Priska Hinz von den Grünen. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Nele Hirsch, sagte, Merkel produziere mit ihrer Reise «lediglich PR- Maßnahmen am laufenden Band».

Merkel hatte im Juni stärkere Anstrengungen in der Bildungspolitik gefordert. Das Land müsse zur «Bildungrepublik Deutschland» werden. Zum Auftakt ihrer Reise wollte Merkel einen evangelischen Kindergarten in Frankfurt besuchen, der sich besonders um die Integration ausländischer Kinder bemüht. Mehrsprachige Helfer erteilen dort den Kindern wie ihren Eltern ehrenamtlich Sprachunterricht. Insgesamt besucht die Kanzlerin bis zum 9. Oktober zwölf Einrichtungen, darunter Schulen und Hochschulen, Ausbildungsbetriebe und Weiterbildungszentren. Die Einrichtungen zeichnen sich durch besonders innovative pädagogische Ansätze aus und könnten als Vorbilder für die Reform des Bildungssystems dienen. Die Kanzlerin will ihre Eindrücke einfließen lassen in den Bildungsgipfel mit den Ministerpräsidenten am 22. Oktober in Dresden. (dpa/AP)

 
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