12.08.2008
Herausgeber: netzeitung.de
Politiker forderten ein Verbot der rechtsextremen HDJ
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Auch in einem anderen ostdeutschen Bundesland sehen führende Politiker genügend Gründe, gegen die rechtsextreme Organisation vorzugehen. Erkenntnisse über die HDJ erhielt nun auch das Bundesinnenministerium.
Sachsen-Anhalt will die neonazistische Jugendorganisation «Heimattreue Deutsche Jugend» (HDJ) verbieten lassen. Beim Bund setze man sich für entsprechende Schritte ein, berichtete die «Mitteldeutsche Zeitung». «Wir sind der Auffassung, dass die HDJ formal und inhaltlich große Nähe zur verbotenen Wiking-Jugend hat», sagte ein Sprecher des Innenministeriums dem Blatt zufolge.
Zuvor hatten die demokratischen Parteien in Mecklenburg-Vorpommern ein Verbot der Organisation gefordert. Wie zuvor FDP und Linke setzten sich am Montag auch CDU und SPD dafür ein, den Verband zu verbieten, der in Nachfolge der 1994 verbotenen Wiking-Jugend auftrete.
«Ich denke, dass die Polizei ausreichend Anhaltspunkte und Materialien gefunden hat, um dem zuständigen Bundesinnenministerium stichfeste Gründe für ein solches Verbot zu liefern», sagte der CDU-Fraktionschef im Landtag, Armin Jäger. Der SPD-Landtagsabgeordnete Mathias Brodkorb verlangte: «Wir müssen Kinder und Jugendliche dringend vor solchen Indoktrinierungsversuchen schützen. Nun ist Bundesinnenminister Schäuble gefordert.»
Nach Angaben von Schwerins Innenstaatssekretär Thomas Lenz (CDU) wurden die Erkenntnisse über die verfassungsfeindlichen Umtriebe der HDJ dem Bundesinnenministerium übersandt.
Die Polizei hatte am vergangenen Freitag bei Hohen Sprenz ein Zeltlager der HDJ aufgelöst. Dort waren nach Polizeiangaben 39 Jungen und Mädchen im Alter von 8 bis 14 Jahren gezielt mit nationalistischem Gedankengut konfrontiert worden. Das Jugendlager sei solchen aus der NS-Zeit nachempfunden gewesen.
Gegen den 24 Jahre alten Lagerleiter aus Rottenburg (Baden Württemberg) ermittelt die Staatsanwaltschaft Rostock nach eigenen Angaben wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. In dem Lager waren NS-Symbole wie Hakenkreuze gefunden worden. Nach Polizeiangaben war ein Anwohner auf das allmorgendliche Wecken und die Fahnenappelle aufmerksam geworden. Das Jugendamt habe daraufhin die Auflösung des Camps verfügt. (dpa)
Sachsen-Anhalt will HDJ verbieten lassen