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Landes-SPD legt sich fest: 

Kein Rot-Rot an der Saar mit Lafontaine

08. Aug 2008 10:06
SPD-Landeschef Maas
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Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei kommt für die Saar-SPD nicht infrage. Es sei denn, der Mann an der Spitze ist nicht der Ex-SPD-ler Oskar Lafontaine. Doch der soll am Wochenende Spitzenkandidat der Konkurrenz werden.

Einer möglichen rot-roten Regierung im Saarland hat der Chef der Saar-SPD, Heiko Maas, eine Absage erteilt. Es gebe bisher nur eine einzige Meinungsumfrage, die die Linkspartei vor den Sozialdemokraten einstufe, sagte Maas am Freitag in der ARD. «Wenn es dennoch dazu käme, würde die SPD als Juniorpartner mit den Linken nicht zur Verfügung stehen. Das hängt mit Oskar Lafontaine zusammen», erklärte der SPD-Politiker.

Am Samstag will die Linke im Saarland «ihren Oskar» offiziell zum Spitzenkandidaten küren und damit gut ein Jahr vor der Wahl den Kampf um die Stimmen der rund 800.000 Wahlberechtigten an der Saar eröffnen.

Lafontaine habe 1999 mit seinem Rücktritt als Bundesfinanzminister maßgeblich die Wahlniederlage der SPD im Saarland herbeigeführt, sagte Maas. «Trotzdem haben wir ihn auf sein Drängen noch einmal eingebunden in den damaligen Landtagswahlkampf - mit dem Ergebnis, dass er vier Wochen vor der Wahl erklärt hat, er wandert jetzt zur PDS ab. Also, da gibt es keine Vertrauensbasis», sagte er.

Die SPD werde einen Ministerpräsidenten Lafontaine deshalb nicht mitwählen. Maas schloss nicht aus, auch mit der Linkspartei über inhaltliche Fragen zu sprechen. «Mit wem wir am meisten sozialdemokratische Politik umsetzen können, mit dem sind wir auch bereit zu reden. Und zum zweiten muss das Personalangebot stimmen», sagte er. Auch Lafontaine, heutiger Chef der Linken, sagte, eine rot-rote Regierung im Saarland sei möglich. «Wenn wir zweitstärkste Partei sein werden, werden wir versuchen, mit der SPD eine Regierung zu bilden», sagte er im Bayerischen Rundfunk. Die Programme lägen so weit zusammen, dass sich nur diese Zusammenarbeit anbiete.

Derzeit überlegt die SPD Hessen, mithilfe der Linkspartei-Abgeordneten im Landtag einen zweiten Anlauf auf die Regierungsmacht zu wagen, was die SPD-Bundesspitze wiederum stark verunsichert. Vor der Landtagswahl im Januar hatte die Hessen-SPD jede Zusammenarbeit mit der Linken ausgeschlossen. In Berlin regieren SPD und Linkspartei seit Jahren zusammen. (nz/AP/dpa)

 
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