07. Aug 2008 19:43
Am Mittag tat ihm noch leid, die Gefühle der Genossen verletzt zu haben – kurze Zeit später hat Wolfgang Clement wiederholt, dass er seine Stimme in Hessen nicht der SPD gegeben hätte. Allzu lang kann die verkrampfte neue Harmonie nicht halten.
Mit Blick auf die aktuelle Debatte in Hessen über einen möglichen zweiten Regierungsanlauf von Ypsilanti mit Duldung der Linken sagte Clement: «Eine Regierung, die sich auf die Unterstützung der Linken stützen müsste, fände nicht nur nicht meine Zustimmung.» Dies sehe er kritisch und er werde dies auch deutlich machen. Clement hatte am Donnerstag in einer Erklärung in Bonn bedauert, dass er mit seinem umstrittenen
Die Frankfurter SPD besteht nun nicht mehr auf den Parteiausschluss des früheren Wirtschaftsministers. «Wolfgang Clement hat den wichtigsten Satz überhaupt gesagt, nämlich dass er sich an die Spielregeln halten will», sagte der Vorsitzende des Frankfurter SPD-Unterbezirks, Gernot Grumbach: «Damit ist ein Ausschluss nicht mehr notwendig.» Der Frankfurter Unterbezirk war am 25. Februar dem Parteiausschlussverfahren gegen Clement beigetreten. Grumbach sagte, die Parteimitglieder seien flügelübergreifend aufgebracht gewesen über die Äußerungen des früheren Wirtschaftsministers im hessischen Landtagswahlkampf.SPD-Parteichef Kurt Beck bezeichnete Clements Bonner Erklärung als «gute Grundlage» für das anhängige Parteiordnungsverfahren. Die Schiedskommission werde satzungsgemäß und unabhängig entscheiden. Für das Miteinander in einer Partei sei es wichtig, aufeinander zuzugehen. Dass Clement seine langjährige Erfahrung in die Diskussionen der SPD einbringe «und seine politischen Ansichten vertritt, ist daher nicht nur sinnvoll, sondern erwünscht.» Parteivize Frank-Walter Steinmeier sprach von einem «Schritt nach vorne» und sagte weiter: «Wolfgang Clement gehört für mich fest zur sozialdemokratischen Familie.»
Die nordrhein-westfälische SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft sagte, Clement habe «sein Bedauern ausgedrückt und gleichzeitig klargestellt, dass er kein Interesse an der Weiterführung der personenbezogenen Debatte hat». Beide Seiten hätten sich aufeinander zu bewegt. Kraft: «Wir brauchen verschiedene Meinungen und Meinungsfreiheit in der SPD.» (dpa/AP)
