Fall Clement: Juso-Ärger über «Ekelpakete»-Interview06. Aug 2008 17:44  |  Clement
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In einem Interview holzte Bayerns Juso-Chef gegen den vom Parteiausschluss bedrohten SPD-Mann Clement und weitere Parteigrößen. Einen Teil der Vorwürfe nahm er später zurück, nun kommt der Ärger aus den eigenen Reihen.
Vielleicht ging er ein wenig zu weit. Thomas Asböck, Jahrgang 1980, Niederbayer, Chef der SPD-Jugendorganisation im Freistaat, giftete in einem Interview gegen Wolfgang Clement. Gerhard Schröders einstiger «Superminister» ist im Moment ein leichter Gegner, denn gegen ihn läuft ein Parteiausschlussverfahren. Clement hatte indirekt von der Wahl seiner Partei abgeraten.
«Clement gehört raus», sagte Asböck «Spiegel Online». Das ging ja noch. Doch Asböck ringt als Chef eines Juso-Landesverbandes um Aufmerksamkeit. Wohl deshalb ging bei den folgenden Worten Kraft vor Präzision. Vor allem, was er über Clements Anwalt, den SPD-Bundestagsabgeordneten und früheren Bundesinnenminister Otto Schily vom Stapel ließ, berührte ziemlich offensichtlich die Grenzen der Wahrheit: Schily fühle sich so wichtig, dass er meine, sich nicht an die Parteisatzung halten zu müssen, denn er entrichte keine Mandatsträgerabgaben, kritisierte Asböck zunächst. Später korrigierte er, Schily habe «eine Zeitlang keine Mandatsträgerabgaben entrichtet». Dass er im Zusammenhang mit Clements Rauswurf auch Schadenfreude durchblicken ließ («…habe ein Schmunzeln im Gesicht, wenn jetzt auch einmal auf der Parteirechten ein Exempel statuiert wird.») deutet zudem auf einen Mangel an Stil hin.
Doch damit nicht genug: Neben Clement und Schily griff Asböck auch den Berliner SPD-Politiker und Finanzsenator Thilo Sarrazin an, der sich des öfteren mit skandalisierbaren Worten über sozial Schwache und Benachteiligte Ärger einhandelt. Die seien für ihn «Ekelpakete am rechten SPD-Rand». Sarrazins Worte seien «einfach nur menschenverachtende Ideologie. So einer muss aus der SPD fliegen». Beide träten Grundwerte und die Parteisatzung der SPD mit Füßen. »Diese beiden können wir Clement getrost noch hinterher schmeißen.»
 | Asböck auf seiner Webseite
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«Lieber junger Genosse Asböck» Clement, der heute unter anderem im Aufsichtsrat des Energiekonzerns RWE sitzt, hatte wegen der Energiepolitik der Hessen-SPD gesagt, dass er sie selbst nicht wählen würde. Das darauf von vom Ortsverband Bochum angeschobene Ausschlussverfahren ist jedoch dadurch belastet, dass Clement nicht nur auf Meinungsfreiheit beharrt, sondern auch das Recht, die Nichtwahl-Äußerung jederzeit wiederholen zu dürfen. Bei Asböck ist dieser Unterschied kein Thema. Für die Pragmatische Linke allerdings auch nicht, die Asböck nun heftig abwatscht. Auf der 2007 von Hamburg und Baden-Württemberg aus gegründeten Juso-Plattform fanden junge Realpolitiker und Pragmatiker zusammen. Bisher war die Gruppe nur durch ein Weblog aufgefallen. Darin findet sich unter anderem eine Kritik an den Bundes-Jusos vom Juni, in der es um ein Thesenpapier der traditionell links angesiedelten Organisation zur «Linken der Zukunft» ging.
Unter Verweis auf die bayerische Stammtischkultur fordern die Autoren eines Offenen Briefes an Asböck Meinungsfreiheit ein und heben den Zeigefinger: Der bei Bier und Brezn gelebte Pluralismus sei ein Stück bayerisches Kulturgut. «Hier könntest Du Dir, lieber junger Genosse Asböck, ein Vorbild nehmen.», heißt es. Asböck selbst verstoße gegen Grundsätze der SPD, zu deren Maximen die «Freiheit des Geistes» zähle.
Später kommt es unter Verweis auf das Alter des bayerischen Juso-Chefs ganz dick: «Wir können uns Deine sehr unüberlegten Äußerungen nur mit deiner relativ kurzen Amtszeit, in Kombination mit einer relativ kurzen Parteimitgliedschaft und damit einhergehender fehlender politischen Erfahrung erklären.»
Immerhin: Der wahrscheinliche Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, Vertreter der von Schröder initiierten Agenda-Politik, findet noch Gnade bei dem jungen Aufrührer: «Nein, den nicht. Er hat ja auch noch keine so dämlichen Äußerungen wie Clement losgelassen.» Die Pragmatische Linke diagnostizierte «unprofessionelles Verhalten». Wer das
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aufmerksam liest, kann auch den Eindruck gewinnen, dass hier sich jemand einfach auch vorführen lässt. (nz)
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