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Saarland-Wahl: 

Drehbuch für einen Politkrimi

20. Jul 2008 16:50
Angriff auf die Führung: Lafontaine
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Noch steht der genaue Termin nicht fest. Doch gut ein Jahr vor der Landtagswahl im Saarland laufen sich die Akteure langsam warm für einen langen und harten Wahlkampf.

Die Abstimmung hat das Zeug zum Politkrimi. Verantwortlich dafür ist Linke-Chef Oskar Lafontaine. Von 1985 bis 1998 war der ehemalige SPD-Vorsitzende bereits Ministerpräsident im Saarland - und auf diesen Posten will er jetzt zurück. Zwei andere Männer wollen das verhindern: Ministerpräsident Peter Müller (CDU) und SPD-Landeschef Heiko Maas.

«CDU und SPD können zu ihrem Ärger nichts daran ändern, dass wir in jedem Fall eine gute Ausgangsposition haben», sagt Lafontaine selbstbewusst. Und er hat - glaubt man den wenigen Umfragen für das Saarland - allen Grund zum Optimismus. Denn die jüngsten Zahlen sagen der Linken 18 bis 20 Prozent voraus. Eine andere Umfrage sah die Partei sogar vor der SPD.

Für den derzeit mit absoluter Mehrheit amtierenden Regierungschef Müller ist die Wahl deshalb auch ein Duell mit Lafontaine. «Die Alternative heißt: weiter ein Weg des wirtschaftlichen Aufschwungs, des Abbaus der Arbeitslosigkeit - oder ein Rückfall in die 80er Jahre mit geringen Wachstumsraten und überdurchschnittlicher Arbeitslosigkeit. Das personifiziert sich sicherlich auch in der Person Peter Müller versus Oskar Lafontaine.»

Von Grünen und FDP abhängig

Wann genau die 800.000 wahlberechtigten Saarländer entscheiden dürfen, ist noch offen. Seit Monaten wird darüber gestritten. Denn 2009 ist an der Saar mit Kommunal-, Europa-, Landtags- und Bundestagswahl ein Superwahljahr. Während die Opposition Land- und Bundestagswahl im September bündeln will, ist die CDU für eine Trennung. Die Landtagswahl sei so wichtig, dass sie einen «getrennten Termin» verdiene, sagt Müller. Er will den Termin festlegen, sobald das Datum der Bundestagswahl feststeht. Aus Sicht der Opposition fürchtet die CDU die zu Bundestagswahlen höhere Beteiligung. In der Vergangenheit nutzte dies eher den Sozialdemokraten.

Wer am Ende eine Mehrheit hinter sich bringen kann, wird auch davon abhängen, wie Grüne und FDP abschneiden. Ihr Einzug ins Parlament ist alles andere als sicher. So erscheint die erste rot- rote Koalition in einem westdeutschen Bundesland als realistische Option. Aus Sicht Lafontaines müsste die SPD bereit sein, unter ihm Juniorpartner zu werden. Sonst wäre ihre Kritik an Müller nicht glaubhaft. «Und meine ehemaligen Parteifreunde können nicht behaupten, der Lafontaine kann es nicht. Sie müssten sonst ihre eigene erfolgreiche Regierungsarbeit verleugnen.»

Für die SPD wäre eine solche Juniorpartnerschaft unerträglich. «Das wird es definitiv nicht geben», sagt Maas, der der letzten SPD- Regierung unter Lafontaine als Staatssekretär angehörte. Eine rot- rote Koalition unter SPD-Führung hingegen schließt der SPD-Landeschef nicht aus. Lafontaine wiederum will aber nur als Ministerpräsident in die Landespolitik zurück, keinesfalls als einfacher Minister unter Maas. «Das kann ich meinem ehemaligen Staatssekretär nicht zumuten.»

Doch auch wenn eine rot-rote Koalition unter Führung der SPD den Sozialdemokraten den Weg zurück an die Regierung eröffnen könnte: Die Kandidatur Lafontaines ist für viele seiner ehemaligen Genossen ein Alptraum. Offiziell gibt sich die SPD-Spitze gelassen, wenn die Rede auf ihren einstigen Ministerpräsidenten kommt. Maas sagt: «Ich glaube, dass die Saarländer etwas unterschätzt werden, wenn man allgemein davon ausginge, dass sie lediglich auf diesen Theaterdonner mit der Lafontaine-Kandidatur hereinfallen würden.» (Sebastian Raabe, dpa)

 
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